Eine Gruppe von Experten hat auf einer Tagung der NATO-Außenminister einen Bericht über die Hauptbedrohung und Stärkung der politischen Dimension des Atlantischen Bündnisses vorgelegt.
- Wir weisen eindeutig darauf hin, dass die größte Bedrohung für den euro-atlantischen Raum von der Russischen Föderation ausgeht - sagte Anna Fotyga (PiS) in einem Interview für die polnische Presseagentur PAP.
Anna Fotyga gehört einer zehnköpfigen Expertengruppe an, die Anfang 2020 von NATO-Chef Jens Stoltenberg geschaffen wurde, um darüber zu berichten, wie die politische Dimension des Atlantischen Bündnisses gestärkt werden kann. Die Idee zur Einsetzung der Expertengruppe entstand auf dem Londoner Gipfel im Dezember 2019. Der Bericht wurde am Dienstag veröffentlicht. Auf dem zweitägigen Treffen der NATO-Außenminister legte die Expertengruppe einen Bericht vor, der auf die Worte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum "Hirntod der NATO" reagieren soll. Fotyga erklärte, dass "die NATO als Antwort auf neue Herausforderungen ein neues strategisches Konzept entwickeln muss".
Wie Anna Fotyga gegenüber PAP sagte, sei es den Experten gelungen, 138 Empfehlungen zu erarbeiten, die das Bündnis bis 2030 auf die Herausforderungen vorbereiten werden, vor denen die euroatlantische Gemeinschaft stehe. Deutlich werde darauf hingewiesen, dass die größte Bedrohung für den euroatlantischen Raum von der Russischen Föderation ausgehe. Auch China wurde viel Aufmerksamkeit gewidmet. Der Bericht konzentriere sich auch auf die Notwendigkeit neuer Instrumente der politischen Abschreckung und Maßnahmen, die die Einheit des Bündnisses stärken und den Entscheidungsprozess beschleunigen sollen.
In dem Bericht wurden russische Aktivitäten aus den letzten Jahren ausführlich beschrieben. Eine Reihe von detaillierten Empfehlungen wurde ausgearbeitet, aus denen hervorgeht, dass das Bündnis auf Bedrohungen aus Moskau einig, konsequent und entschlossen reagieren sollte. Ein spezielles Kapitel befasste sich auch mit der Rüstungskontrolle und nuklearen Abschreckung. Besprochen wurde die Cybersicherheit, hybride Bedrohungen und neue Technologien.
- Wir sprechen über die Erhöhung der Kosten für weitere aggressive Aktionen, über die Notwendigkeit, dass der Pakt die Instrumente der politischen Abschreckung verstärkt. Wir haben deutlich gemacht, dass es keine Rückkehr zum "business as usual" geben kann, und wir haben dem möglichen Dialog mit Moskau eine Reihe spezifischer Beschränkungen auferlegt - erklärte Anna Fotyga im Interview mit PAP.
PAP/ps