Deutsche Redaktion

Polen wartet auf Beihilfen für Landwirte

26.06.2023 10:57
Polen und vier weitere EU-Länder warten auf die Entscheidung der Europäischen Kommission über Beihilfen für Landwirte. Es geht um ein Unterstützungspaket, das die Verluste durch übermäßige Getreideimporte aus der Ukraine ausgleichen soll. 
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Einhundert Millionen Euro sollen zwischen Polen, Bulgarien, Rumänien, der Slowakei und Ungarn verteilt werden. Von den bestimmten Mitteln sollte Polen mit 40 Millionen Euro die größte Entschädigung erhalten.

Die polnischen Landwirte beschweren sich seit Monaten über den Zustrom ukrainischer Produkte nach Polen, der die lokalen Preise herabsetzt und den Verkauf ihres eigenen Getreides erschwert. Auf Druck der Landwirte hat Polen im April ein vorübergehendes Verbot für ukrainische Lebensmittel verhängt.

Die Argumente der an die Ukraine angrenzenden EU-Mitgliedstaaten haben die Europäische Kommission dazu bewegt, ein EU-Verbot für ukrainisches Getreide in den Nachbarländern der Ukraine einzuführen. Am 6. Juni verlängerte die Kommission das Einfuhrverbot für Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkerne aus der Ukraine bis Mitte September.

Ukraine protestiert gegen Beschränkungen

Gegen die Beschränkungen ihrer Getreidelieferungen hatte die Ukraine protestiert. Das ukrainische Außenministerium bezeichnete die Beschränkungen für die Getreideexporte, als „kategorisch inakzeptabel”. „Es gibt eine vollständige rechtliche Grundlage für die sofortige Wiederaufnahme der Ausfuhren ukrainischer Agrarprodukte nach Polen, Rumänien, Ungarn, in die Slowakei und nach Bulgarien sowie für die Fortsetzung der ungehinderten Exporte in andere EU-Mitgliedstaaten”, erklärte das Ministerium Anfang Juni.


PAP/jc