Am Montag gab Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekannt, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan der Ratifizierung des Nato-Beitritts Schwedens durch das türkische Parlament zugestimmt habe.
„Wir haben den Beitritt Schwedens zum Nordatlantikpakt eindeutig unterstützt und, wie wir wissen, hat Finnland diesen Prozess bereits abgeschlossen“, sagte Müller am Dienstagmorgen auf einer Pressekonferenz und fügte hinzu, es seien „sehr gute Nachrichten“.
Polens Präsident: Stärkung des Bündnisses
„Die Präsenz sowohl Finnlands, das bereits Teil der Nato ist, als auch Schwedens, das – meiner festen Überzeugung nach – in naher Zukunft Teil der Nato werden wird, stärkt das Nordatlantische Bündnis sicherlich erheblich, insbesondere in diesem Teil Europas, in Mitteleuropa“, betonte Polens Präsident Andrzej Duda am Dienstag beim NATO-Gipfel in Vilnius.
„Ich drücke meine Zufriedenheit und Freude aus, dass die Dinge in die richtige Richtung gehen“, fügte er hinzu. „Wir werden alles tun, um den Frieden zu gewährleisten. Es liegt in unserem Interesse, dass Russland die besetzten Gebiete der Ukraine verlässt und der Vorrang des Völkerrechts wiederhergestellt wird“.
Neben der Türkei muss auch Ungarn Schwedens Nato-Beitrittsversuch noch ratifizieren, obwohl Budapest angekündigt hat, dies zu tun, sobald Ankara seine Einwände zurückgezogen hat.
Aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine beantragten Schweden und Finnland im vergangenen Jahr den Beitritt zum Militärbündnis. Finnland trat dem Bündnis im April dieses Jahres bei. Jeder Antrag muss von allen 31 NATO-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.
PAP/jc