Deutsche Redaktion

Regierungsbildung: Konsultationen dauern an

25.10.2023 10:00
Der Präsident wollte nicht verraten, wann er die erste Sitzung des neuen Parlaments einberufen wird. „Wir können nur hoffen, dass er nicht bis zur letzten Minute warten wird“, sagte die Vorsitzende der polnischen Grünen, Urszula Zielińska.  
Zakończyły się konsultacje prezydenta Andrzeja Dudy z politykami KO
Zakończyły się konsultacje prezydenta Andrzeja Dudy z politykami KOPAP/Radek Pietruszka

Zielińska nahm am Dienstag an einem Treffen mit Präsident Andrzej Duda teil, das im Rahmen von Dudas Konsultationen mit allen Parteien stattfand, die bei den Wahlen Sitze im Parlament gewonnen hatten. Die polnische Grüne Partei ist Teil der "Bürgerkoalition" (KO).

Wie Zielińska im privaten Sender TOK FM betonte, haben oppositionelle Politiker an den Präsidenten appelliert, die Einberufung der ersten Sitzung des Parlaments nicht bis zum Ende der verfassungsmäßigen Frist von 30 Tagen hinauszuzögern. Sie stellte jedoch klar, dass Duda nicht verraten hat, wie er in dieser Angelegenheit vorgehen wird.

„In Polen passieren zu viele Dinge in letzter Minute, und der Winter kommt, der Krieg in der Ukraine dauert an, und die Energiekrise geht weiter“, fügte sie hinzu.

Neben der oppositionellen Bürgerkoalition traf sich der Präsident am Dienstag mit der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die bei den Wahlen ihre Mehrheit verloren hat.

Am Mittwoch sind Gespräche mit der Partei Dritter Weg, der Neuen Linken und der rechtsextremen Konföderation geplant.


PAP/jc