Deutsche Redaktion

Präsident Duda: Wir haben Zeit

26.10.2023 13:28
„Wir haben zwei ernst zu nehmende Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten; das ist eine neue Situation für unsere demokratischen Standards“, sagte Präsident Andrzej Duda am Donnerstag. „Glücklicherweise ist es so, dass die Verfassung Zeit gibt“, fügte er hinzu.
Andrzej Duda przeprowadził konsultacje w przedstawicielami komitetów wyborczych, które dostały się do Sejmu
Andrzej Duda przeprowadził konsultacje w przedstawicielami komitetów wyborczych, które dostały się do SejmuPAP/Radek Pietruszka

Am Dienstag und Mittwoch fanden im Präsidentenpalast Konsultationstreffen des Präsidenten mit Vertretern der Wahlausschüsse statt, die im künftigen Sejm vertreten sein werden. „Es hat noch nie eine solche Situation gegeben, dass eine Gruppierung die Wahlen gewonnen hat, während andere Gruppierungen, die auch ihre Vertreter im Parlament haben, behaupten, dass sie ohne die siegreiche Gruppierung die Mehrheit haben werden und ihren Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten präsentieren“, betonte Duda.

Er wies darauf hin, dass er „dies in Betracht ziehen muss“. „Dies ist sicherlich eine der ernstesten Fragen, mit denen ich mich im Moment beschäftige.“

Duda erinnerte daran, dass „jeder weiß, dass es bisher üblich war, dass das Ministerpräsidentenamt vom Präsidenten an den Kandidaten der siegreichen Gruppierung vergeben wurde (…) Aber es war immer so, dass diese siegreiche Gruppierung eine Koalition im Voraus hatte.“

Obwohl die amtierende Partei Recht und Gerechtigkeit, bei den Parlamentswahlen die meisten Stimmen erhalten hat, hat sie ihre Mehrheit im Parlament verloren. Damit sind die drei Oppositionsparteien - die Bürgerkoalition (KO), der Dritte Weg und die Neue Linke - in der Lage, eine Regierungskoalition mit parlamentarischer Mehrheit zu bilden. Ihr Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten ist der Vorsitzende der Partei Bürgerplattform Donald Tusk.


PAP/jc