Ex-Premierminister Tschechiens für Wprost: Stabile Koalitionsregierung ist „Mission Impossible"

Ein so vielfältiges Kabinett sei der Albtraum eines jeden politischen Anführers. Es gebe sogar ein Sprichwort, das besage, dass eine gute Regierung eine ungerade Anzahl von Mitgliedern haben sollte, aber drei sind zu viel, fasst der ehemalige tschechische Premierminister Mirek Topolánek die polnischen Wahlen für das Wochenblatt Wprost zusammen. Er selbst habe schließlich eine Koalitionsregierung führen müssen.

Das polnische Parlament

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Wie er im Interview mit Wprost sagt, hätte ihn das Wahlergebnis in Polen nicht überrascht. Ihm nach sei es zwar noch nicht an der Zeit, ihre Ursachen zu analysieren, aber die Niederlage der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und ihr Null-Koalitionspotenzial haben, Topoláneks Meinung nach, mehrere Ursachen.

Dazu gehöre die übliche Wählermüdigkeit nach acht Jahren Einparteienherrschaft, die Verschärfung der Anti-Abtreibungsrethorik und die allgemein ultrakonservative Narrative der Regierenden. Hinzu kämen die Einigung der Opposition unter dem Banner der Anti-PiS und eine Reihe von Skandalen, wie die Visa-Affäre, die im Widerspruch zu den Prioritäten der PiS-Programms in Sachen Migration und Sicherheit standen.

Seit zwei Jahrzehnten, fährt der tschechische Staatsmann fort, werde die polnische Politik auch von zwei Kräften und zwei großen Rivalen beherrscht: Donald Tusk und Jarosław Kaczyński. Beide hätten dieses Wahlduell sehr persönlich genommen. Der Wahlkampf war geprägt von gegenseitigen Beleidigungen, Verleumdungen und Hass. Wie Topolánek am Schluss feststellt, sei alles weit über die übliche scharfe ideologische Debatte in Polen hinausgegangen.

wprost/ps