„Nach Konsultationen und gründlicher Überlegung hat Präsident @AndrzejDuda nun eine Entscheidung über den sog. ersten Schritt getroffen. Die Entscheidung ist endgültig, daher empfehle ich denjenigen, die an den Präsidenten appellieren wollen, sich die Rede am Abend in Ruhe anzusehen", schrieb der Berater des Präsidenten für soziale Angelegenheiten, Marcin Mastalerek, am Montag auf der Plattform X.
Bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober erhielt die amtierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nicht genügend Sitze für eine Mehrheit im Parlament. Damit steht der Weg für drei Oppositionsparteien zur Bildung einer Regierungskoalition frei.
Nach der polnischen Verfassung kann der Präsident den Ministerpräsidenten ernennen und ihn mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Da aus den Wahlen jedoch kein eindeutiger Sieger hervorging, ist die Frage, wen Duda mit der Regierungsbildung beauftragen wird, zu einer Quelle intensiver Spekulationen geworden.
PAP/ps