Deutsche Redaktion

Morawiecki sucht die Mehrheit

13.11.2023 12:50
Wenn Premierminister Mateusz Morawiecki den Auftrag zur Regierungsbildung erhält, wird er sich verpflichten, eine parlamentarische Mehrheit zu bilden, sagte der Minister für Staatsvermögen Jacek Sasin. 
Mateusz Morawiecki (PiS)
Mateusz Morawiecki (PiS)FotoNews/ FORUM

Am Montag kommt das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gemäß der Verfassung wird Premierminister Mateusz Morawiecki in der ersten Sitzung aus der Regierung ausscheiden. Zunächst werden die Abgeordneten einen Parlamentspräsidenten wählen. Außerdem wird die amtierende Regierung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zurücktreten.

„In dem Moment, in dem der Ministerpräsident diesen Auftrag erhält, werden die Gespräche beginnen, und wir werden versuchen, die Mehrheit zu bilden“, betonte Sasin. „Wir haben den größten parlamentarischen Klub im Parlament. Die Wähler haben uns ein Mandat erteilt, einen solchen Versuch zu unternehmen, eine parlamentarische Mehrheit zu bilden, eine neue Regierung zu bilden, und wir wollen uns diesem Mandat nicht entziehen.“

Donald Tusks liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) kommt gemeinsam mit dem konservativen Dritten Weg und dem Linksbündnis Lewica auf 248 der insgesamt 460 Sitze. Die drei Parteien haben mittlerweile auch einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die bisherige nationalkonservative Regierungspartei PiS wurde bei der Wahl zwar mit 194 Sitzen stärkste Kraft im Parlament, verfehlte aber deutlich die absolute Mehrheit und hat auch keinen Koalitionspartner.


PAP/jc