Radosław Sikorski hat vor dem Treffen der EU-Außenminister erklärt, dass Putin mit US-Präsident Donald Trump „Katz und Maus gespielt“ hat, nachdem Russland und die Ukraine zwar Delegationen, aber nicht ihre Staatsoberhäupter selbst zu direkten Gesprächen nach Istanbul geschickt haben. „Wenn Präsident Trump schließlich zu dem Schluss kommt, dass Putin nur auf Zeit spielt, könnte das sehr harte Sanktionspaket von Senator Lindsey Graham ausgelöst werden“, so Sikorski gegenüber Journalisten. „Die Europäische Union darf nicht schwächer reagieren“, fügte er hinzu.
Berichten zufolge arbeitet der republikanische US-Senator Lindsey Graham an einem Gesetzesentwurf, der weitreichende Sanktionen gegen Russlands Energiesektor und Banken vorsieht, falls Moskau seine Kampfhandlungen nicht einstellen sollte.
Polen hat gefordert, dass Brüssel diese Maßnahmen spiegelt – unter anderem durch Sanktionen gegen die russisches Öl außerhalb der G7-Preisobergrenze transportierenden Tanker der sogenannten „Schattenflotte“. Strengere Finanzbeschränkungen sollten auch den Zugang des Kremls zu harter Währung verhindern. Sikorski hat zudem die EU aufgefordert, die militärische Unterstützung für die Ukraine zu erhöhen und direkt in die Produktion ukrainischer Drohnen zu investieren. Der Konflikt sei inzwischen „im Wesentlichen ein Drohnenkrieg“, hat der Minister erklärt.
Die EU-Außenminister haben am Montag das 17. Sanktionspaket beschlossen. Mehrere Mitgliedsstaaten – darunter auch Polen – haben jedoch betont, dass sofort mit den Arbeiten an einer härteren 18. Runde begonnen werden müsse, falls Russland weitere Friedensinitiativen ablehne.
IAR/PR/ps