Von der Leyen ruft zur Deeskalation im Nahen Osten auf

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für eine rasche Deeskalation im Nahen Osten ausgesprochen, zugleich aber das Recht Israels auf Selbstverteidigung betont. 

Ursula von der Leyen

OLIVIER HOSLET/PAP/EPA

Anlass ihrer Äußerung war der israelische Angriff auf iranische Nuklearanlagen sowie die darauffolgenden Vergeltungsangriffe Teherans auf israelische Städte. Von der Leyen äußerte sich am Montag in Kanada kurz vor Beginn des G7-Gipfels.

„Der Iran ist die Hauptquelle der Instabilität in der Region“, sagte die Kommissionspräsidentin. „Wir haben stets klargemacht, dass der Iran niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen darf. Eine diplomatische Lösung bleibt langfristig der beste Weg, um die Sorgen rund um das iranische Atomprogramm auszuräumen.“

Iran: Der Westen verwechselt den Aggressor mit dem Opfer

Inzwischen hat das iranische Außenministerium die Unterstützung westlicher Regierungen für die israelische Aggression scharf verurteilt. Laut dem Sprecher des Ministeriums, Esmail Bagei, verwechselt der Westen den Aggressor mit dem Opfer:

„Die Straflosigkeit des israelischen Regimes, unterstützt vollumfänglich von den Vereinigten Staaten und den westlichen Ländern, bringt den regionalen und globalen Frieden sowie die Sicherheit einer bisher unbekannten Gefahr aus. Deshalb verteidigen wir die Integrität Irans mit aller Kraft.“

Er rief den UN-Sicherheitsrat zum Handeln auf und verwies dabei auf die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen. Zudem erinnerte er daran, dass die derzeitigen Verbrechen im Westjordanland und im Gazastreifen nicht vergessen werden dürfen.

Unterdessen wollen die EU-Außenminister am Dienstag in einer Videokonferenz über die Lage im Nahen Osten beraten. Die Sitzung wurde von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas einberufen. Ziel sei es, eine gemeinsame europäische Haltung zur weiteren Entwicklung in der Region zu finden.

PAP/jc