Kommentar: „Donald Trump abschrecken“

Die russische Strategie, Donald Trump von einem Ende des Krieges abzubringen, hat perfekt funktioniert. Der amerikanische Präsident ließ sich erneut von Putins Versprechen einfangen – wie Winnie Puuh vom Honigtopf – und richtete seine Wut und Frustration auf Kiew, schreibt Tadeusz Iwański, Analyst des Zentrums für Osteuropastudien, in einem Kommentar für den Auslandsdienst des Polnischen Rundfunk.

Spotkanie Trumpa z Putinem się nie odbędzie?

ANDREW HARNIK/Getty AFP/East News

Keine Woche war vergangen, seit die Pläne für ein Treffen zwischen Trump und Putin in Budapest bekannt wurden, als der Kreml bereits Desinteresse signalisierte. Am Dienstag sprachen die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Marco Rubio, telefonisch miteinander. Nach dem Gespräch machte Lawrow unmissverständlich klar, dass Russlands Kriegsziele unverändert bleiben und ein Waffenstillstand nur auf Grundlage politischer Vereinbarungen möglich sei, die diese Ziele erfüllen. Kurz darauf teilte das Weiße Haus mit, dass die Vorbereitungen für den Gipfel in Budapest gestoppt würden. Trump erklärte, er wolle keine Zeit mit unproduktiven Gesprächen vergeuden. 

Ein Blick auf die Chronologie lohnt sich 

In den vergangenen Wochen war Trumps Ungeduld über das fehlende Entgegenkommen Russlands spürbar gewachsen. Er begann, sich positiv über Präsident Selenskyj zu äußern, und sagte, die Ukraine habe eine echte Chance, den Krieg zu gewinnen und die besetzten Gebiete zurückzuerobern. In diesem Zusammenhang tauchten Andeutungen auf, dass die USA Marschflugkörper vom Typ Tomahawk an die Ukraine liefern könnten – Waffen, die Moskau, St. Petersburg und wichtige Energie- und Rüstungsanlagen Russlands erreichen würden. Dieses Thema sollte eines der zentralen Punkte in zwei Telefongesprächen zwischen Trump und Selenskyj am 11. und 13. Oktober sein. Danach fiel die Entscheidung, die Details bei einem persönlichen Treffen im Weißen Haus am 17. Oktober zu besprechen.

Die Erwartungen an dieses Treffen stiegen rasant, während technische Fragen rund um die Tomahawk-Lieferungen – fehlende Startplattformen oder begrenzte Stückzahlen – in den Hintergrund rückten. Doch die sich selbst erfüllende Prophezeiung, auf die viele in Kiew und Europa gesetzt hatten, endete abrupt, als Putin am Donnerstag das Gespräch mit Trump suchte. Zweieinhalb Stunden sprachen beide – während Selenskyj im Flugzeug saß – und danach war die Lage völlig verändert. Man kann nur mutmaßen, mit welchen Schmeicheleien und Versprechungen Putin es erneut schaffte, Trump für die russische Erzählung zu gewinnen.

Laut Berichten, unter anderem der Financial Times, soll Trump bei einem anschließenden Mittagessen mit Selenskyj – ohne Presse – geflucht und gewarnt haben, Russland könne die Ukraine vernichten, wenn es wolle. Er habe Selenskyj gedrängt, russische Forderungen zu akzeptieren. Die geplanten Tomahawk-Lieferungen waren faktisch bereits während des öffentlichen Teils des Treffens vom Tisch. 

Der Kreml weicht keinen Zentimeter zurück 

Als Moskau am 21. Oktober seine Forderungen bekräftigte und der frustrierte Trump das Gespräch mit Putin als Zeitverschwendung abtat, war die nächste Etappe der russischen diplomatischen Operation gegen den US-Präsidenten abgeschlossen. Der Kreml wich keinen Zentimeter zurück, gewann Zeit, trieb einen Keil zwischen Kiew und Washington und verunsicherte Europa. Vor allem aber: Er brachte Trump erneut dazu, sich vom Thema Ukraine abzuwenden – als sei es ein komplizierter, Amerika letztlich nicht betreffender Konflikt. Das Ziel Moskaus ist klar: Trump die Ukraine und die „komplizierten europäischen Angelegenheiten“ so gründlich zu verleiden, dass er sich politisch und möglichst auch militärisch vom Kontinent zurückzieht.

Immerhin: Putin hat diese Runde gewonnen, aber nicht das ganze Spiel. Es wird noch mehrere geben – und Kiew hat weiterhin Chancen, das Blatt zu wenden. Auch Viktor Orbáns Triumph verschiebt sich wohl, zumindest vorerst. Der Budapester Gipfel wäre für ihn eine Gelegenheit gewesen, sich – wie Lukaschenko 2014 und 2015 – als unentbehrlicher Vermittler im Friedensprozess zu inszenieren und vor den Parlamentswahlen im Frühjahr zu glänzen, deren Ausgang alles andere als sicher ist.

Autor: Tadeusz Iwański – Leiter des Teams Belarus, Ukraine und Moldawien am Zentrum für Osteuropa-Studien.