Die Regierungschefs Polens und der Niederlande haben sich am Montag mit ihren Delegationen in Warschau getroffen. Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz und sein niederländischer Amtskollege Ruben Brekelmans haben ein Abkommen über die polnisch-niederländische Verteidigungszusammenarbeit unterzeichnet. Dieser Bereich soll damit künftig intensiver und effektiver gestaltet werden. Das unterzeichnete „Memorandum of Understanding“ sehe gemeinsame Übungen, einen Fähigkeitsaufbau sowie Erfahrungsaustausch vor – insbesondere im Umgang mit modernster militärischer Ausrüstung.
Polens Verteidigungsminister nannte dabei konkret die amerikanischen Kampfjets F-35, Apache-Kampfhubschrauber sowie Patriot-Raketenabwehrsysteme. Beide Länder werden außerdem an der NATO-Übung „Iron Defender“ teilnehmen. Sie findet zeitgleich zu den russischen Manövern „Zapad 25“ statt. „Das ist die NATO-Antwort – unsere Antwort – auf die Bedrohungen an der Ostflanke des Bündnisses“, betonte Kosiniak-Kamysz.
Polen stuft Grenzübergänge zu Deutschland als kritische Infrastruktur ein
Premierminister Donald Tusk informierte nach dem Treffen mit dem niederländischen Regierungschef über erste Ergebnisse der Kontrollen an der Grenze zu Litauen. Wie es hieß, seien bereits die ersten Menschenschmuggler gefasst worden. Zudem erklärte er, dass die Übergänge an der Grenze zu Deutschland nun zur kritischen Infrastruktur gehören. „Ich möchte, dass Europa genau versteht, warum wir – als Befürworter von Schengen und eines grenzenlosen Europas – heute teilweise Kontrollen an der Grenze zu Litauen wiedereinführen müssen“, sagte Tusk.
Wie der Premierminister erklärte, soll die Wiedereinführung der Kontrollen an der Grenze zu Deutschland den Praktiken der Rückführung von Migranten nach Polen ein Ende setzen – auch wenn das Phänomen bisher nicht in großem Umfang aufgetreten sei. Jeder einzelne Fall müsse sorgfältig geprüft werden.
Dick Schoof versicherte seinerseits die Niederlande würden in der EU auf eine stärkere Kontrolle der Migration drängen. Im Hinblick auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern hob Schoof das Entwicklungspotenzial in den Bereichen Energie, Halbleiter und Künstliche Intelligenz hervor.
IAR/PAP/ps