Viele Medienorganisationen weltweit hätten Verfahren eingeführt, um irreführende Formulierungen zu vermeiden, die den Eindruck erwecken könnten, die deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager während des Zweiten Weltkriegs seien polnisch gewesen, sagte Katarzyna Szaran, Leiterin der Abteilung des Außenministeriums zur Bekämpfung ausländischer Desinformation gegenüber der Polnischen Presseagentur PAP. Bezeichnungen, die nationalsozialistische deutsche Lager als „polnisch“ darstellen, seien sachlich falsch und würden in Polen als besonders verletzend empfunden. Die Lager wurden während des Krieges von Nazi-Deutschland im besetzten Polen errichtet und betrieben. Polnische Vertreter betonen seit Jahren, dass unpräzise Formulierungen die historische Verantwortung verzerren und zur Verbreitung von Desinformation beitragen können.
Szaran zufolge löse jede Verwendung solcher Fehlbezeichnungen eine umgehende Reaktion polnischer Diplomaten aus. „Unsere Auslandsvertretungen sind in dieser Frage weiterhin wachsam“, sagte sie Anfang des Monats. „Wann immer solche Formulierungen auftauchten, reagierten entweder die Pressesprecher der Botschaften oder die Botschafter selbst umgehend.“
Nach ihren Worten haben die jahrelangen Bemühungen dazu geführt, dass viele Redaktionen inzwischen entsprechende Schutzmechanismen eingeführt haben. „Im Laufe der Jahre haben wir erreicht, dass Nachrichtenredaktionen angemessene Verfahren eingeführt haben“, so Szaran. Das Thema zeige, wie wichtig präzise Sprache im öffentlichen Leben sei, insbesondere dann, wenn feindliche Akteure Mehrdeutigkeiten, Emotionen und Geschichtsfälschungen für ihre Zwecke ausnutzten.
Desinformation als Sicherheitsbedrohung
Das polnische Außenministerium hat im August 2024 eine Abteilung für strategische Kommunikation und die Bekämpfung ausländischer Desinformation eingerichtet. Hintergrund ist die wachsende Einstufung von Desinformation als Sicherheitsrisiko in Polen und anderen Staaten. Nach Angaben von Szaran stellt internationale Desinformation spätestens seit der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 eine ernsthafte Herausforderung dar.
Russische Geheimdienste setzten Trollfabriken, Software-Bots und automatisierte Netzwerke ein, um Kommentare zu erstellen und zu verbreiten, die sich gegen die Ukraine, die NATO und die Europäische Union richten. Solche Kampagnen zielten darauf ab, Gesellschaften zu polarisieren und Empörung zu schüren. „Unsere Gegner versuchen, polarisierende und emotionale Inhalte in den öffentlichen Diskurs einzuspeisen, die uns manchmal vor dem Computer oder dem Handy in Wut versetzen“, sagte Szaran. „Und genau das ist ihr Ziel: solche Emotionen auszulösen und die Menschen gegeneinander aufzubringen.“
„Es reicht, die Wahrheit zu sagen“
Demokratien müssten mit rechtmäßigen Mitteln und auf Grundlage von Fakten auf Desinformation reagieren, sagte Szaran. „Wir unterscheiden uns von Russland dadurch, dass wir glücklicherweise ein demokratisches Land sind und ausschließlich Instrumente und Methoden einsetzen, die im Einklang mit dem Recht stehen“, erklärte sie. „Russland hingegen bedient sich verschiedenster illegaler Praktiken, darunter die Finanzierung von Troll- und Bot-Netzwerken.“
Desinformationskampagnen nähmen häufig vor Wahlen an Intensität zu. So sei es in Frankreich, Moldau und Rumänien gewesen. Zugleich würden polnische Auslandsvertretungen fortlaufend beobachten, wie Polen und für das Land wichtige Themen in ausländischen Medien und sozialen Netzwerken dargestellt würden. „Es gibt keinen Grund, zu den Methoden zu greifen, die Russland anwendet“, erklärte Szaran. „Es reicht, die Wahrheit zu sagen – sie wird sich selbst behaupten. Allerdings erfordert das einen enormen Aufwand.“
PAP/PR/ps