WP.PL: Vorsichtige Annäherung zwischen Präsident und Verteidigungsminister?
Mitarbeiter von Präsident Karol Nawrocki analysieren derzeit den Gesetzentwurf des stellvertretenden Ministerpräsidenten und PSL-Vorsitzenden Władysław Kosiniak-Kamysz zum sogenannten „SAFE 0 %“, berichtet das Portal WP.PL. Beobachter sehen darin ein mögliches neues Kapitel in den Beziehungen zwischen dem Staatsoberhaupt und dem Verteidigungsministerium. Nach Darstellung des Ministers handelt es sich bei dem von der PSL vorgelegten Entwurf um eine „überarbeitete“ Version eines früheren Projekts des Präsidenten. Ob Präsident Nawrocki diese Fassung akzeptieren könnte, bleibt offen. Aus dem Präsidialamt heißt es, man lehne den Vorschlag nicht grundsätzlich ab, wolle sich jedoch nicht festlegen, lesen wir.
Ein Vertreter der Präsidialkanzlei betont, man strebe konstruktive Beziehungen zum Verteidigungsministerium an. Nawrocki wolle diese als Oberbefehlshaber der Streitkräfte aktiv pflegen. Zugleich bestünden Zweifel an den politischen Absichten der Gegenseite sowie daran, in welchem Maße Kosiniak-Kamysz von Premierminister Donald Tusk abhängig sei, schreibt wp.pl. Dass das Präsidialamt die Initiative nicht klar zurückweist, wird dennoch als Signal gewertet. Es verweist auf vergleichsweise stabile Beziehungen zwischen Nawrocki und Kosiniak-Kamysz – trotz eines kürzlich eingelegten Vetos des Präsidenten gegen einen zentralen Mechanismus des EU-Programms SAFE.
Aus Koalitionskreisen heißt es, Kosiniak-Kamysz habe ursprünglich auf die Zustimmung des Präsidenten gehofft, diese Erwartung jedoch nach politischem Druck aufgegeben. Der Minister selbst übte zwar Kritik am Veto, vermied jedoch scharfe persönliche Angriffe. Er bezeichnete die Entscheidung als „Fehler“, der die Modernisierung der polnischen Streitkräfte erschwere. Deutlich kritischer äußerte sich Premier Tusk. Er bezeichnete das Projekt des Präsidenten „SAFE 0 %“ als inhaltlich substanzlos und warf ihm vor, lediglich als politische Rechtfertigung für das Veto zu dienen.
Kosiniak-Kamysz betonte hingegen die Notwendigkeit, das reale EU-Programm SAFE umzusetzen, zeigte sich aber zugleich offen für ergänzende Finanzierungsmöglichkeiten durch die Nationalbank. Der Finanzbedarf der Armee liege deutlich höher als bislang angenommen, stellt Wirtualna Polska fest.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Wissenschaft im Netz unterrepräsentiert
Nach Einschätzung des Chemikers und Wissenschaftsvermittlers Konrad Skotnicki ist die Wissenschaft in sozialen Medien bislang deutlich unterrepräsentiert. Dadurch entstehe Raum für Verschwörungstheorien und pseudomedizinische Inhalte, sagt er im Gespräch mit Dziennik/Gazeta Prawna. Skotnicki, auch als „Doktor von TikTok“ bekannt, warnt vor einer zunehmenden Verbreitung solcher Inhalte. In der Vergangenheit habe es bereits Fälle gegeben, in denen fragwürdige Therapien oder Nahrungsergänzungsmittel als Heilmittel – etwa gegen Krebs – beworben wurden. Teilweise hätten sich Anbieter fälschlich als medizinische Fachpersonen ausgegeben. Hinter solchen Praktiken stünden oft erhebliche finanzielle Interessen.
Regulatorische Maßnahmen könnten das Problem zwar eindämmen, aber nicht vollständig lösen. Entscheidend sei daher, dass Wissenschaftler selbst stärker in sozialen Medien präsent seien und die bestehende Informationslücke füllten. Als Beispiel nennt Skotnicki Hochschulen: Würde jede polnische Universität täglich zumindest einen Beitrag veröffentlichen, entstünde eine große Menge qualitativ hochwertiger Inhalte.
Zugleich verweist er darauf, dass insbesondere junge Menschen – darunter die Generation Z – einen Großteil ihrer Informationen aus sozialen Netzwerken beziehen. Die Skepsis älterer Generationen gegenüber neuen Medien sei historisch nicht neu, sondern begleite jeden technologischen Wandel. Statt junge Menschen zur Änderung ihres Medienverhaltens zu drängen, plädiert Skotnicki dafür, wissenschaftliche Inhalte gezielt dort anzubieten, wo diese Zielgruppen bereits aktiv sind. Nach seiner Einschätzung besteht weiterhin großes Interesse an Wissenschaft. Allerdings könne das Bildungssystem diese Neugier teilweise dämpfen. Entscheidend sei daher eine ansprechende und verständliche Vermittlung, sagt der Chemiker in Dziennik/GAzeta Prawna.
DO RZECZY: Protest gegen Tierleid vor dem Sejm
Vor dem polnischen Parlament findet heute eine Demonstration unter dem Motto „Wir haben genug! Stoppt das Tierleid in Polen“ statt. Anlass sind anhaltende Missstände im Tierschutz sowie aus Sicht der Veranstalter unzureichende Maßnahmen der Behörden. An der Protestaktion beteiligt sich unter anderem die populäre Sängerin Doda, die in sozialen Medien zu einer breiten Teilnahme aufgerufen hat.
Die Demonstration ist als friedliche Kundgebung ohne Marsch geplant. Teilnehmer fordern konkrete gesetzgeberische und administrative Maßnahmen, darunter eine verpflichtende Kastration und Sterilisation von Tieren, eine flächendeckende Kennzeichnung von Hunden und Katzen mittels Mikrochips, Reformen im Tierheimwesen sowie strengere Strafen für Tierquälerei.
Organisatoren kritisieren insbesondere sogenannte „problematische Tierheime“, in denen Missstände herrschen sollen, und fordern deren konsequente Schließung. Zudem verlangen sie eine effektivere Durchsetzung bestehender Vorschriften. Nach Ansicht der Initiatoren ist das Problem der Tierobdachlosigkeit in Polen trotz jahrelanger Appelle weiterhin ungelöst. Gleichzeitig nehme die gesellschaftliche Akzeptanz für Untätigkeit in diesem Bereich ab. Die Demonstration soll daher ein Signal setzen, dass ein breiter Teil der Bevölkerung nicht länger bereit ist, das Leiden von Tieren hinzunehmen, zumal praktikable Lösungsansätze bereits vorlägen, schreibt die Wochenzeitung Do Rzeczy.
Autor: Jakub Kukla