Wladimir Putin soll also wollen, dass der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder als Vermittler in Gesprächen mit Europa auftritt. Die Idee ist so dreist, dass sie beinahe elegant wirkt. Der Kreml schlägt keinen neutralen Mediator vor. Der Kreml schlägt einen Mann vor, dessen politische Biografie seit Jahren nach russischem Gas, Aufsichtsräten und jener besonderen Form des Realismus riecht, bei der die Interessen eines demokratischen Staates erstaunlich oft mit den Interessen von Gazprom zusammenfallen.
Schröder als Friedensstifter? Das ist ungefähr so, als würde man einen Schiedsrichter auswählen, der jahrelang den Schal einer der Mannschaften getragen hat, mit deren Vereinspräsidenten Geburtstage feierte und nach dem Karriereende einen gut bezahlten Posten bei der Firma bekam, die den Klub sponsort.
Der ehemalige deutsche Bundeskanzler ist ein Politiker, der als Regierungschef Nord Stream 1 unterstützte – also ein Projekt, das die Staaten Mittel- und Osteuropas umging und die energiepolitische Abhängigkeit Deutschlands von Russland verstärkte. Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt band er sich eng an den russischen Energiesektor und arbeitete unter anderem mit Nord Stream AG, Rosneft und Gazprom zusammen. Das sind keine kleinen Episoden, die man mit einem diplomatischen Besen unter den Teppich kehren könnte.
Deshalb war die Reaktion Berlins eigentlich die einzig mögliche. Der deutsche Regierungsvertreter Gunther Krichbaum wies diese Kandidatur zurück und erklärte, Schröder könne nicht als neutraler und fairer Vermittler wahrgenommen werden. Schwer, sich darüber zu wundern. Vermittlung erfordert Vertrauen. Und Vertrauen entsteht nicht, wenn eine der Seiten einen Mediator präsentiert mit der Miene eines Mannes, der sagt: „Nehmen wir doch jemanden Unparteiischen – zum Beispiel meinen alten Bekannten.“
Die ganze Idee ergibt jedoch Sinn, wenn man sie nicht als ernst gemeinten Friedensvorschlag betrachtet, sondern als propagandistische Operation. Putin musste gar nicht glauben, dass Europa Schröder ernsthaft akzeptieren würde. Es reichte, den Namen in Umlauf zu bringen. Sofort beginnt die Debatte: Könnte Schröder vermitteln oder nicht? Sind die Deutschen gespalten? War die frühere Russlandpolitik ein Fehler? Kann Europa mit einer Stimme sprechen? Der Kreml liebt solche Tricks. Darin muss sich keine Lösung befinden. Es genügt, wenn sie von außen wie Diplomatie aussehen.
Das Problem besteht darin, dass es im Fall der Ukraine nicht um einen eleganten Salonstreit geht, sondern um einen von Russland begonnenen Krieg. Um ein angegriffenes Land, bombardierte Städte, leidende Zivilisten und Grenzen, die nicht aufgrund der Laune eines Imperialisten aus dem KGB verschoben werden dürfen. In einer solchen Situation kann der „Mediator“ keine Figur aus der Vergangenheit sein, die genau jene politische Blindheit symbolisiert, dank der Moskau jahrelang mit Gasgeld Einfluss kaufen konnte.
Schröder ist hier weniger ein Kandidat für die Rolle des Vermittlers als vielmehr eine lebendige Illustration eines alten europäischen Irrtums: der Überzeugung, man könne mit Putins Russland Geschäfte machen, ohne politische Konsequenzen zu tragen. Dass eine Pipeline eben nur eine Pipeline sei. Dass ein Händedruck nur ein Händedruck sei. Dass die Freundschaft mit einem Autokraten eine Privatsache eines pensionierten Politikers sein könne. Die Geschichte hat diese Kiste sehr brutal geöffnet. Und es stellte sich heraus, dass sich darin nicht Pragmatismus befand, sondern Abhängigkeit.
Der „Schröder(inger)-Frieden“ ist also nur so lange Frieden, bis man den Inhalt überprüft. Auf dem Papier sieht es wie ein Gesprächsangebot aus. In der Praxis wirkt es wie der Versuch, einen Mann ins Spiel zu bringen, dessen Name für viele Europäer zum Symbol politischer Kurzsichtigkeit gegenüber dem Kreml geworden ist. Ein Frieden zugleich lebendig und tot – lebendig in der russischen Propaganda, tot im Moment des Kontakts mit der Realität.
Putin kann natürlich weiterhin solche Vermittler vorschlagen. Er kann weitere Figuren aus dem politischen Schrank ziehen, die sich an Zeiten erinnern, als Europa glaubte, russisches Gas werde den Kontinent erwärmen, ohne die Gewissen einzufrieren. Doch der Krieg in der Ukraine hat diese Epoche beendet. Und wenn jemand noch Zweifel hat, reicht es, die Kiste zu öffnen. Darin ist keine Katze. Sondern die Rechnung.
Autor: Sławomir Sieradzki