Wie blicken die Polen auf den Osten? – Mäander der polnischen Ostpolitik
Der Begriff der „Schule“, der „Politik“ oder der „Idee“ von Jerzy Giedroyć kommt in den polnischen Diskussionen über die Ostpolitik sehr oft vor. Aber die Diskussionsteilnehmer vermögen viel zu selten die Frage zu beantworten, was genau unter diesem Begriff zu verstehen ist.
Die von diesem polnischen Emigrationspolitiker aus der Zeit der Polnischen Volksrepublik und Herausgeber der in Paris erscheinenden Zeitschrift „Kultura“ unterstützten Konzeptionen wurden zum Grundstein der neuen Außenpolitik der Dritten Republik Polen – und später zum Objekt wichtiger Diskussionen, Überlegungen und Konflikte. In den letzten Jahren erschienen auch einige wichtige Publikationen, die sie und ihre Folgen behandeln und dazu anregen, sie zu überdenken.
Kowal: Die Ostpolitik als Stärkung der Sicherheit Polens
Der Politiker und Forscher Paweł Kowal bemüht sich in der 2019 veröffentlichten Arbeit „Das Testament des Prometheus“, Giedroyćs Doktrin genau zu kodifizieren – wohl am detailliertesten von allen bisherigen Versuchen. Dieses Buch, das aufgrund seines Umfanges und seines erschöpfenden Ansatzes als „Giedroyć-Bibel“ bezeichnet werden kann, erzählt, wie die Ideen emigrierter Intellektueller und ausgegrenzter Oppositioneller zur Praxis werden können: zur obligatorischen Linie der Regierung eines großen Staates, der sich gerade erst von der Vormundschaft eines Imperiums befreit hat und nun beginnt, eine aktive Politik auf dem eigenen Hof zu betreiben. Genau so geschah es mit der Konzeption der polnischen Ostpolitik à la Giedroyć, die in den ersten Jahre nach dem Untergang des Kommunismus für die polnischen Politiker fast zum Dogma wurde.
Kowal zufolge ist Giedroyćs Idee – ganz kurz zusammengefasst – „eine Konzeption zur Stärkung der Sicherheit Polens im Osten“. Entscheidend für sie bleibt die These, dass „das Gebiet zwischen der polnischen Ostgrenze und Russland einen historischen Raum der Konkurrenz um Einfluss und Dominanz in der Region und dann auch um die Position der dort liegenden Länder, um deren politisches System und ihre Beugung oder Nichtbeugung unter den russischen Imperialismus darstellt“. Wie dieser Autor bemerkt, „bezieht sich die Giedroyć-Doktrin daher vor allem auf die polnisch-russischen Beziehungen und verknüpft die Unabhängigkeit und das Selbstbestimmungsrecht solcher Staaten wie der Ukraine, Belarus (Weißrusslands) oder Litauens mit der Unabhängigkeit und Sicherheit Polens“.
Kowal verleiht einer solchen Konzeption der Ostpolitik symbolisch den Namen Giedroyćs, bemüht sich dabei jedoch aufzuzeigen, dass sie im Grunde genommen viele Väter hatte. Der Autor hebt besonders den beträchtlichen Einfluss der Politik des Papstes Johannes Paul II. hervor (u.a. dessen Betonung der Wahrung der Menschenrechte und im Zusammenhang damit auch seine Unterstützung für Bewegungen, die sich totalitären Regimen entgegenstellten, oder seine häufige Berufung auf die jagiellonische Symbolik). Außerdem wird darauf verwiesen, dass die in den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts von den Vereinigten Staaten geförderte geopolitische Sicht der Beziehungen in Mittel- und Osteuropa starken Einfluss auf die Gestaltung der polnischen Ostpolitik ausübte. Kowal zeigt auch, dass die „Giedroyć-Doktrin“ an schon ältere polnische politische Ideen anknüpfte: an Piłsudskis Föderationsgedanken und die prometheischen Traditionen der Zweiten Republik – auch wenn sie mit diesen nicht identisch war.
Den entscheidenden Unterschied gegenüber der Ostpolitik der Staaten des alten Europa bildet hier die Wahl des Landes, auf welches der stärkste Nachdruck gelegt wird. Für Westeuropa wird diese Politik in Polen kurz als „Russia first“ bezeichnet. Dagegen ergibt sich aus der Giedroyć-Doktrin, dass die sog. ULB-Länder (Ukraine, Litauen, Belarus) im Zentrum des Interesses der polnischen Ostpolitik stehen sollten und dass die Unterstützung ihrer Entstehung und später auch ihrer Stabilität und Demokratie die entscheidende Aufgabe darstellt.
Kowal unterstreicht die Schlüsselfrage in der Giedroyć-Doktrin – die gewünschte Gestalt Ostmitteleuropas sollte das Ergebnis einer aktiven Politik darstellen und nicht eines Wartens auf Resultate. Er bemüht sich auch, den romantischen Mythos dieser Idee zu bekämpfen, und stellt fest, dass „hinter dem idealistischen, teilweise historischen Kostüm eine sehr reale Vision der Politik verborgen ist, die auf klare Prämissen gestützt ist“.
Die neunziger Jahre: Die Ostpolitik im Mainstream
Kowal zeigt in seinem Buch, wie diese Konzeption der polnischen Ostpolitik geschmiedet wurde, aber er bricht seine Narration am 1. Dezember 1991 ab – an dem Tag, als die Unabhängigkeit der Ukraine blitzschnell von Polen (übrigens als erstes Land der Welt) anerkannt wurde. Damit wollte der Autor gleichsam zeigen, dass das Werk nun vollbracht sei. Aber es lohnt sich zu betrachten, wie die Giedroyć-Doktrin ihre Höhenflüge erlebte, um dann in den letzten Jahren in Turbulenzen zu geraten.
In den neunziger Jahren des 20. und im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts ließ sich die polnische Elite deutlich von diesen Prämissen leiten, sie unterstützte die Unabhängigkeit der Ukraine, versuchte sich für eine Demokratisierung in Belarus einzusetzen und trat Arm in Arm mit den baltischen Ländern der EU und der NATO bei. Diese Doktrin wurde unabhängig von der jeweiligen Regierung realisiert – dies tat sowohl der erste Außenminister der Republik Polen Krzysztof Skubiszewski, der trotz anfänglicher Hemmungen eine zweispurige Politik in den Beziehungen mit der Sowjetunion verfolgte, als dann aber auch die postkommunistischen Regierungen, wofür das wesentliche Engagement von Aleksander Kwaśniewski für eine friedliche Lösung der Krise während der Orangenen Revolution in der Ukraine zeugt, bis hin zum Ost-Engagement von Lech Kaczyński mit seiner symbolischen Reise in das kriegsgeschüttelte Georgien.
Zu einer Umbewertung der Giedroyć-Doktrin kam es dann an der ersten Jahrzehntewende des 21. Jahrhunderts – und diese Konzeption, die bisher fast wie ein unantastbares Gebäude behandelt wurde, wollten einige umstürzen, andere untergraben und noch andere einer Renovation unterziehen, damit sie sich zum zeitgemäßen Gebrauch eignete.
Diese wichtige Veränderung in der polnischen Ostpolitik stand im Zusammenhang mit einem mächtigeren Prozess, der diesmal jedoch von unten erfolgte – mit einer antielitären Bewegung in der Gesellschaft, die der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) half, an die Macht zu kommen, und auch der Gruppierung Kukiz’15 den Einzug ins Parlament ermöglichte. In dieser zweiten, neu entstandenen Formation, aber auch in der PiS nahestehenden alternativen Kreisen begann sich ein neues Herangehen an die Pfeiler der polnischen Innen- und Außenpolitik herauszubilden.
Alles, was mit dem Mainstream assoziiert und von ihm gefördert wurde, erschien nun als verdächtig und kritikwürdig. Die Giedroyć-Doktrin geriet also unter Beschuss – verstanden als Unterstützung der undankbaren Ukrainer, die auf die polnische Hilfe mit einer Glorifizierung ihrer Nationalisten reagierten, die so viele Polen ermordet hatten.
Dagegen wurde das, worüber man im Einklang mit den Prinzipien politischer Korrektheit nicht hatte laut sprechen wollen, nun für wert befunden, in den Vordergrund gerückt zu werden. So geschah es mit dem Thema des Wolhynien-Massakers – dieser antipolnischen Aktion der Ukrainischen Aufständischen-Armee 1943-1944, während der bis zu 100.000 Polen ums Leben kamen. Die sehr vorsichtige Behandlung dieses Themas durch die offiziellen Strukturen wurde von den neuen Strömungen im rechten Spektrum verstanden als Zensur, Marginalisierung oder Opferung der historischen Wahrheit auf dem Altar guter Beziehungen mit der Ukraine. Dazu kam noch das Vorgehen der Bauernpartei PSL, deren Wählerschaft sich nicht mit dem Verlust des russischen Marktes für landwirtschaftliche Produkte abfinden konnte und auch teilweise aus Kreisen der historisch mit den Opfern des Wolhynien-Massakers verbundenen Ostvertriebenen bestand.
So kam es bei einem Teil des damaligen rechten Spektrums zu einer gewissen Wende in der Ostpolitik – und das beste Beispiel für deren Effekte bildete die Verabschiedung von Änderungen zum Gesetz über das Institut für Nationales Gedenken im Jahre 2017 durch den Sejm. Zu den „nazistischen“ und „kommunistischen“ Verbrechen, die als besonders wesentlich hervorgehoben wurden, fügte man dort jetzt „die Verbrechen ukrainischer Nationalisten und von Mitgliedern ukrainischer Einheiten, die mit dem Dritten Reich kollaborierten“ hinzu. Das war eine Initiative der Partei Kukiz’15, wurde aber auch von der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit unterstützt, die in dieser und ähnlichen Situationen wohl befürchtete, Wähler an ihrer rechten Flanke an diese neue Gruppierung zu verlieren. Viele Experten erinnern jedoch daran, dass die PiS nach 2015 in ihrer Politik – neben solchen scharfen Deklarationen – die Politik auf bestimmten Sektoren der Zusammenarbeit mit der Ukraine gestärkt hat, vor allem auf dem Gebiet des Verteidigungswesens, der Beratung in Sachen der Reformen sowie der Diplomatie, besonders auf dem internationalen Forum.
In der Kritik an der Giedroyć-Doktrin gab es viele Missverständnisse über diese Konzeption, obwohl sich auch die ihr treuen Verteidiger durch eine ähnliche Ignoranz auszeichneten. Der Analytiker des Zentrums für Oststudien Tadeusz Olszański bemerkte, dass das Lager der Gegner von Giedroyćs Konzeptionen der Ansicht war, diese würden sich selbst dann auf eine Unterstützung der Ukraine stützen, wenn dies nicht im Interesse Polens sein sollte. Dagegen habe das Lager am anderen Rand des politischen Denkens – von den Gegnern als Ukrainophile bezeichnet – die Losung „Es gibt kein freies Polen ohne eine freie Ukraine“ als Dogma behandelt und sei sicher gewesen, Polen könnte im Falle von Problemen des ukrainischen Staates seine Unabhängigkeit verlieren. Im Zusammenhang damit – so Olszański – hätten sie behauptet, dass „in den polnisch-ukrainischen Auseinandersetzungen die Ukraine a priori immer Recht habe“. Man könnte sie sozusagen als „Ukraineversteher“ bezeichnen. Erkennbar ist auch, dass diese Verzerrungen manchmal aus einer Art beleidigenden Paternalismus resultieren – wenn zum Beispiel behauptet wird, die Ukrainer seien nun mal „ein junges Volk“, das Fehler begehe, sein eigenes Verhalten nicht verstünde und sich im Prozess der Herausbildung als Nation noch „austoben“ müsse, während die Polen, sozusagen als „älterer Bruder“, dieses Vorgehen mit Nachsicht betrachten und ihre Integration in die Gruppe „reifer“ Nationen unterstützen sollte.
Żurawski vel Grajewski: Sikorskis Reset als Bruch mit der Tradition
Manche sind jedoch der Ansicht, dass es schon früher zu einer Abkehr von Giedroyćs Denken kam. Przemysław Żurawski vel Grajewski behauptet im Kompendium „Die polnische Ostpolitik 1989-2015 in nationaler und EU-Dimension“, schon im Jahre 2007 habe eine „strategische Wende in der polnischen Politik gegenüber Moskau” stattgefunden, als die Polen ihre Strategie einer Zurückdrängung oder Einschränkung des Einflusses Russlands in den Pufferstaaten aufgegeben und zur „Doktrin einer ´Annäherung durch Verbindung´ nach deutschem Muster“ übergegangen seien. Die Politik des späteren „Reset“ in den Kontakten mit Russland wird von dem eher rechtsgerichteten Analytiker kritisiert, weil er meint, sie habe dem Prestige Polens bei den „östlichen Nachbarn“ geschadet (dabei handelt es sich, wie anzunehmen ist, um die baltischen Länder und die Ukraine). Żurawski schreibt auch, dass es in der Zeit, als das Außenministerium von Radosław Sikorski geleitet wurde, zu einer Schwächung der Beziehungen mit der Ukraine und zu einer Abkehr von der Unterstützung der von der russischen Aggression bedrohten Länder gekommen sei. Diese Position sei, wie Żurawski schreibt, eine Politik „praktischer Passivität” und einer „Marginalisierung” Polens während des russisch-ukrainischen Krieges gewesen.
Sikorski selbst widerspricht dem ausdrücklich, er ist der Ansicht, er habe die Giedroyć-Doktrin noch besser durchgeführt als ihr Schöpfer es voraussah. Er behauptet nämlich, sie sei „auf europäischer Turbolandung“ realisiert worden – d.h. dies sei eine Unterstützung der an Russland angrenzenden Pufferstaaten unter Ausnutzung von EU-Ressourcen gewesen, indem ihnen westliche Standards vermittelt wurden. In seinen im Jahre 2018 veröffentlichten Erinnerungen „Polen kann noch besser sein“ widmet Sikorski das erste Kapitel eben der Ostpolitik. Dort schreibt er sogar – und zwar im Präteritum – er habe die Giedroyć-Doktrin verwirklicht. Zu seinen Gunsten erwähnt er die Erfolge bei der Realisierung des Ostpartnerschaftsprojekts – der Weitergabe von Mitteln für die Modernisierung der Länder Osteuropas und die Annäherung an die Aufhebung der Visapflicht für Reisen in die EU. Außerdem erinnert er daran, die Ukraine sei das Land, das er in seiner Amtszeit als Außenminister am häufigsten besucht habe.
Konończuk: Neue Zeiten bringen neue Herausforderungen mit sich
Der Tod der „Giedroyć-Doktrin” wurde also schon mehrmals verkündet, aber genauso oft wurde auch ihre Aktualität betont. Wie ist es nun – gehört sie jetzt etwa definitiv in die Mottenkiste? Eine sehr wichtige Debatte über die Notwendigkeit einer neuen „Post-Giedroyć-Doktrin“ für die polnische Ostpolitik startete in der Zeitschrift „Nowa Europa Wschodnia“ („Neues Osteuropa“) der Leiter der Abteilung für die Ukraine und Belarus Wojciech Konończuk, begleitet u.a. von den Experten Łukasz Jasina und Tadeusz Olszański.
Ihnen zufolge hat die Giedroyć-Doktrin in gewissem Maße bereits ihren Sinn erfüllt und Erfolge gezeitigt: die Ukraine ist unabhängig, Belarus verbleibt zwar im Einflussbereich Russlands, schuf aber dank der Bürokratie Grundlagen seiner Eigenstaatlichkeit, und Litauen ist Mitglied der Europäischen Union. Und die Polen haben, den Wünschen von Giedroyć und Mieroszewski entsprechend, auf ihre Gebiete im Osten verzichtet und erheben jetzt keine Ansprüche mehr auf Wilna, Grodno oder Lemberg.
Konończuk selbst sieht eine „Verwirklichung des fundamentalen Ziels der polnischen Ostpolitik“ darin, dass sich die Ukraine nach 2014 vom russischen Einfluss gelöst hat, dass dieser Staat seine Subjektivität errang und die Wahl des westlichen Vektors von den Eliten und von der Mehrheit der Gesellschaft unterstützt wurde. Dieser Analytiker schreibt, nach dem Majdan könne man von einer „neuen Ukraine“ sprechen, die sich in das von Giedroyć erträumte Konzept einfügt. Eine etwas paradoxe Folge der Subjektwerdung der Ukraine soll die Krise darstellen, die in ihren Beziehungen mit Polen herrschte. Kiew ist nämlich nicht nur gegenüber dem Aggressor im Osten assertiv, sondern empfindet auch seine Unabhängigkeit vom Bündnispartner im Westen, was in der Unnachgiebigkeit der Ukrainer z.B. in der Geschichtspolitik erkennbar wird. Die neue Zeit hat also neue Schwierigkeiten mit sich gebracht.
Konończuk, der sich voll und ganz für die Giedroyć-Doktrin ausspricht, widerspricht jedoch ausdrücklich der Losung „Es gibt kein freies Polen ohne eine freie Ukraine“ und argumentiert, die Sicherheit Polens würde im Falle eines Verlusts der ukrainischen Unabhängigkeit zwar beträchtlich geschwächt, aber das Fundament der polnischen Stabilität bestehe in der Zugehörigkeit zur NATO und hänge nicht von der Existenz eines Staates am Dnjepr ab. Außerdem verwirft dieser Experte die These, die Erfolge Polens im Osten seien für die polnische Position im Westen entscheidend. Konończuk zufolge können sie Polen auf der internationalen Arena stärken, aber entscheidend seien diesbezüglich doch eher die Beziehungen mit den USA und der EU sowie die Stärke der polnischen Wirtschaft. Auf Konończuks Text reagierten zahlreiche Opponenten. Sie argumentierten, dass wir von der Erfüllung der Giedroyć-Doktrin immer noch weit entfernt sind – dass die Ukraine noch keineswegs Anschluss an den Westen gefunden habe, dass das Land instabil und arm sei und sich schnell wieder Russland zuwenden könne. Und Natalia Bryżko-Zapór bemerkte, Russland sei aggressiv, imperial und expansiv wie noch nie im 21. Jahrhundert – was von der Notwendigkeit zeugen soll, weiter den Ideen Giedroyćs entsprechend vorzugehen.
Wie können die Schwierigkeiten überwunden werden, vor die sich die polnische Ostpolitik gestellt sieht? Von den weiter oben geschilderten Lagern verfügt noch keines über fertige, ganzheitliche Konzeptionen. Tadeusz Olszański ist der Ansicht, die neue polnische Politik gegenüber der Ukraine müsse vor allem von „gutnachbarschaftlichen Beziehungen“ ausgehen, d.h. auf gemeinsame Arbeit bei der Schaffung einer materiellen Infrastruktur und kulturellen Kommunikation ausgerichtet sein. Konończuk betont die Notwendigkeit, dass auch die Ukraine selbst noch mehr Verantwortung für diese Beziehungen übernimmt, und macht die ukrainischen Eliten auch auf die ausdrücklichen Vorteile guter Beziehungen mit Polen aufmerksam: in der Wirtschaft, wo die Finanztransferleistungen der in Polen arbeitenden Migranten die ukrainische Wirtschaft unterstützen (sie betragen 3,5% des Bruttoinlandsprodukts), sowie dass die Polen eine der wenigen Gesellschaften sind, die vom europäischen Charakter der Ukrainer überzeugt sind.
Einem Teil dieser Rezepte stimmen die Vertreter des anderen Lagers zu – u.a. wenn es um den Verzicht auf Paternalismus gegenüber der Ukraine geht oder auch um die Neutralisierung des Einflusses historischer Themen auf die aktuelle Politik. Bryżko-Zapór geht jedoch noch weiter und meint, „der giedroyćgemäße Pragmatismus (…) würde gebieten, die historischen Streitpunkte auf bessere (sprich: sicherere) Zeiten zu verschieben“. Verallgemeinernd gehen sie von der Prämisse aus, die Unabhängigkeit der Ukraine sei weiterhin brüchig und die polnische Assertivität gegenüber den Ukrainern könne beiden Staaten schaden.
Verstehen wir die Ukraine noch?
Die Diskussionen, die in den Jahren 2017 und 20128 stattfanden, waren außerordentlich interessant, aber 2019 war ein anderes Problem der polnischen Ostpolitik zu beobachten – nach den unerwarteten Entscheidungen der Ukrainer in den Präsidenten- und Parlamentswahlen.
Polen war ja schon immer für vorzügliche Ostanalytiker berühmt und viele von ihnen begreifen im Fluge, worum es in den gegenwärtigen sozialen und politischen Veränderungen in der Ukraine geht. Aber ein Teil der Experten ist in Verlegenheit. Manche von ihnen sind weiterhin in den Denkschemata von 2004 befangen und denken, dass wenn der neue Präsident der Ukraine den „orangenen“, proeuropäischen und „reformistischen“ Poroschenko besiegt und beträchtliche Unterstützung im Osten des Landes gewonnen hat, dann müsse er wohl „blau“ orientiert sein, d.h. prorussisch, revanchistisch und konservativ. Sie sehen weiterhin zwei gleichwertige Lager – eines, das die Ukraine nach Osten orientiert, das andere nach Westen, und ihnen zufolge ist das weiterhin die einzige Trennungslinie in diesem Land. Diese Forscher reagieren nicht umfassend auf die neuen Trends und verstehen die dort stattfindenden Veränderungen nicht. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass zur erneuten Einführung alter Doktrinen oder zur Schaffung neuer Konzeptionen eines nottut: ein gutes Verständnis der real herrschenden Situation.
Autor: Maciej Piotrowski (Instytut Wolności)
* Der Artikel entstand im Rahmen des Projekts „Polen und Deutschland. Eine Partnerschaft für die Zukunft“
* Diese Veröffentlichung wurde vom polnischen Außenministerium im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung „Zusammenarbeit im Bereich der öffentlichen Diplomatie 2019 –Polen und Deutschland. Eine Partnerschaft für die Zukunft“ mitfinanziert.