RZECZPOSPOLITA: Krieg gegen (russische) Denkmäler
Im nordrhein-westfälischen Hemer ist eine 1,80 Meter hohe Bronzestatue des russischen Dichters Alexander Puschkin gestohlen worden. Das Denkmal stand seit 1994 in einem Stadtpark und war ein Geschenk der russischen Partnerstadt Schtscholkowo. Geschaffen wurde die Skulptur von dem russischen Künstler Grigorij Potocki. Sie galt als Symbol des kulturellen Dialogs und der Städtepartnerschaft zwischen beiden Kommunen, schreibt die Tageszeitung Rzeczpospolita.
Nach Angaben der Stadt mussten die Täter zum Abtransport der Statue Metallschneidewerkzeuge und ein Fahrzeug eingesetzt haben. Am Tatort blieben lediglich der steinerne Sockel sowie Teile der Stahlkonstruktion zurück, an der die Figur befestigt war. Aufgrund des Gewichts des Denkmals gehen die Behörden davon aus, dass mehrere Personen an der Tat beteiligt waren, lesen wir weiter. Die russische Botschaft in Deutschland bezeichnete den Diebstahl als beunruhigend. Das Denkmal sei über viele Jahre ein sichtbares Zeichen des russischen Kulturerbes in Deutschland gewesen.
Auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte sich zu dem Vorfall im gewohnten Stil. Sie erklärte, Europa zeige erneut sein wahres Gesicht, und ordnete den Diebstahl in den größeren Zusammenhang der Entfernung russischer Denkmäler und Erinnerungssymbole in Europa ein. Sacharowa behauptete zudem, der von Moskau Polen und den baltischen Staaten vorgeworfene Krieg gegen Denkmäler – gemeint ist der Abriss sowjetischer Ehrenmale – habe inzwischen auch Deutschland erreicht, schreibt das Blatt. Die russische Diplomatie kritisiert seit Jahren den Abbau von Monumenten mit Bezug zur Sowjetunion und zur Roten Armee als Ausdruck einer antirussischen Geschichtspolitik. Zugleich warf sie der Ukraine vor, russische Literatur, Musik und Filme aus dem öffentlichen Leben zu verdrängen sowie die russische Sprache zurückzudrängen. Moskau kritisiert seit Jahren den Abbau russischer Denkmäler in der Ukraine aber auch in Polen.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Medien drängen Berlin zu Entschädigungen für polnische NS-Opfer
Unter Berufung auf Kommentare in deutschen Medien schreibt die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna, die Bundesregierung begehe einen moralischen Fehler und handle zugleich politisch unklug, indem sie finanzielle Leistungen für noch lebende polnische Opfer deutscher NS-Verbrechen weiter hinauszögere. Nach einem Kommentar von Jan Puhl im Spiegel schulde Deutschland Polen angesichts der während des Zweiten Weltkriegs begangenen Verbrechen eine finanzielle Geste. Dass bisher nur kleine Entschädigungszahlungen an polnische Opfer geflossen seien, sei beschämend für ein Land, das so großen Wert auf die Aufarbeitung seiner Vergangenheit lege.
Nach der Süddeutschen Zeitung ist der Spiegel bereits das zweite große deutsche Medium, das die Bundesregierung zu einer raschen Unterstützung der noch lebenden Opfer aufruft. Im Mittelpunkt steht der Vorschlag der polnischen Regierung, ehemaligen Verfolgten jährlich 10.000 Złoty – umgerechnet derzeit rund 2.300 Euro – zu zahlen. Angesichts der NS-Verbrechen sei diese Summe zwar gering, könne für die Betroffenen jedoch eine wichtige symbolische Anerkennung darstellen. Die Zeitung erinnert daran, dass die Zahlungen für Menschen vorgesehen sind, die während des Zweiten Weltkriegs verhaftet, gefoltert, in Konzentrationslager verschleppt oder auf andere Weise verfolgt wurden. Puhl betont, dass sich das Leid der Opfer finanziell niemals ausgleichen lasse. Deutschland habe sechs Millionen polnische Staatsbürger getötet – rund ein Sechstel der damaligen Bevölkerung.
Die Bundesregierung lehne zwar Reparationsforderungen weiterhin ab, habe jedoch – sowohl unter Bundeskanzler Friedrich Merz als auch zuvor unter Olaf Scholz – eine humanitäre Geste gegenüber den noch lebenden Opfern angekündigt. Diese stehe bislang aus. Das sei moralisch falsch und politisch kurzsichtig, heißt es in dem Kommentar. Nach Ansicht Puhls gehe es vor allem um ein Zeichen der Anerkennung. Vielen Deutschen sei das Ausmaß der deutschen Verbrechen in Polen kaum bewusst. Während der Holocaust allgemein bekannt sei, wüssten deutlich weniger Menschen von der gezielten Ermordung der polnischen Intelligenzia und anderen NS-Verbrechen gegen die polnische Bevölkerung. Eine finanzielle Geste Berlins könnte nach seiner Einschätzung den europäischen Partnern und NATO-Verbündeten zeigen, dass Deutschland seine historische Verantwortung weiterhin ernst nimmt. Zugleich könnte Ministerpräsident Donald Tusk innenpolitisch demonstrieren, dass konkrete Verbesserungen eher durch pragmatische Politik als durch symbolische Forderungen erreicht werden.
WPROST: Das Bild der Ukrainer verschlechtert sich
Die politische Krise zwischen Warschau und Kiew wirkt sich auf die Einstellung vieler Polen gegenüber den Ukrainern aus. Das geht aus einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IBRiS hervor, schreibt das Magazin Wprost. In der Umfrage gaben fast 34 Prozent der Befragten an, dass sich ihre Einstellung gegenüber Ukrainern infolge dieser Ereignisse verschlechtert habe. Lediglich 1,8 Prozent erklärten, ihre Meinung habe sich verbessert. Für mehr als 60 Prozent hatte der Streit keinen Einfluss auf ihre Haltung.
Besonders häufig verschlechterte sich das Bild der Ukrainer unter Anhängern der Opposition sowie unter Nichtwählern. Frauen nannten häufiger als Männer eine negativere Einstellung. Überdurchschnittlich vertreten waren zudem Menschen um die 50 Jahre, Bewohner mittelgroßer Städte und Personen mit mittlerem Bildungsabschluss. Nach Angaben von Wprost hatten viele von ihnen bei der Parlamentswahl 2023 die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und bei der Präsidentschaftswahl den moderaten Kandidaten Szymon Hołownia unterstützt.
Der Streit fiel wenige Tage vor der internationalen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Danzig, an der Selenskyj ursprünglich teilnehmen sollte. Schließlich sagte der ukrainische Präsident seine Reise nach Polen ab und ließ sich vertreten. Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen erklärte Selenskyj am ukrainischen Verfassungstag zudem, niemand werde der Ukraine vorschreiben, welche historischen Persönlichkeiten sie ehren solle.
Autor: Jakub Kukla