RZECZPOSPOLITA: Wie viel wird die Präsidentschaftswahl kosten?
Wie viel werde die Präsidentschaftswahl im Mai kosten – diese Frage stellt in der heutigen Ausgabe die Tageszeitung Rzeczpospolita. Die polnische Post stehe vor der wohl wichtigsten und schwierigsten Herausforderung in der eigenen Geschichte. Da die Wahl des Präsidenten doch im Mai stattfinden soll, werde die Post an Millionen von Bürgern die sogenannten Wahlpakte liefern müssen, die unter anderem die Wahlkarten enthalten. Die entsprechende Gesetzesänderung wurde vom Präsidenten noch nicht unterzeichnet, daher werden den Briefträgern für diese Aufgabe nur wenige Tage übrig bleiben.
Die Post sei bereit, kündigte bei einer Pressekonferenz Jacek Sasin an, der die Arbeit der polnischen Postämter kontrolliert. Doch die Regierungspartei habe eine mögliche Verschiebung des Wahltermins im Gesetz doch festgehalten. Es handle sich aber nur um eine eventuelle kleine Korrektur, sollten die Briefträger tatsächlich den Wettlauf mit der Zeit nicht schaffen. Es entstehe aber die Frage, wie viel die Briefwahl kosten werde. Für die Durchführung der Wahlen in traditioneller Form habe man im Staatshaushalt über 300 Millionen Zloty reserviert. Diese Summe sei aber nicht mehr aktuell. Und die neue sei immer noch nicht bekannt, informiert das Blatt. Auf die Frage nach den aktuellen Kosten antwortete Vizepremier Sasin, diese würden derzeit berechnet. Auf der Regierungsseite sei aber die Entschlossenheit spürbar, die Wahl noch im Mai durchzuführen, sagt ein wichtiger Politiker der regierenden PiS-Partei im Gespräch mit dem Blatt – koste es, was es wolle.
Der Entschluss, dass man die Präsidentschaftswahl in Polen wegen der Corona-Krise als reine Briefwahl halten soll, wurde vor wenigen Tagen von der Regierungspartei und trotz heftiger Kritik der Opposition gefasst. Anfang dieser Woche verabschiedete der Sejm eine entsprechende Änderung des Wahlgesetzes. Nun beschäftigt sich der Senat mit dem Dokument, das später noch die Unterschrift des Präsidenten erfordert.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Die meisten Polen haben Bedenken
Die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna informiert indes, dass die meisten Polen die Wahl im Mai gar nicht wollen. Aus einer Meinungsumfrage, die vom Meinungsforschungsinstitut Pollster durchgeführt wurde, gehe hervor, dass fast 80 Prozent der Befragten der Meinung seien, dass man die Präsidentschaftswahl auf einen späteren Termin verschieben sollte. Entgegengesetzter Meinung seien 14 Prozent der Befragten. Weitere 8 hätten keine Meinung zu dieser Frage. Etwas anders sehe die Zustimmung für eine Briefwahl aus. Dagegen seien 64 Prozent der befragten Polen, 24 Prozent meinen, die Briefwahl könne am 10. Mai durchgeführt werden.
Jakub Kukla