Deutsche Redaktion

Problematische aber wirksame Formel

11.05.2020 08:19
In einem Gespräch mit der Wochenzeitschrift Gazeta Polska bezieht sich der Chef der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf die Spannungen der letzten Tage, nachdem der kleine Koalitionspartner die Durchführung der Präsidentschaftswahl am 10. Mai boykottierte.  
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GAZETA POLSKA: Problematische aber wirksame Formel 

In einem Gespräch mit der Wochenzeitschrift Gazeta Polska bezieht sich der Chef der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf die Spannungen der letzten Tage, nachdem der kleine Koalitionspartner die Durchführung der Präsidentschaftswahl am 10. Mai boykottierte. Die Vereinte Rechte sei ein sehr breites politisches Konzept, erklärt Jarosław Kaczyński die Lage. Es gäbe im Rahmen der regierenden Koalition einen radikalen Flügel, es gäbe auf der anderen Seite aber auch ein liberaleres Milieu. Dem gehörten Jarosław Gowin und seine Partei „Porozumienie”, die gegen die Wahl in der zweiten Maiwoche lauthals protestiert hatten. Die Spannungen zwischen einzelnen Gruppierungen der in Polen regierenden Koalition seien aber nichts Neues, versichert Kaczyński. Zu schwierigen Situationen sei es auch bei der Einleitung der Justizreform gekommen. Die Formel einer sehr breiten konservativen Bewegung sei ab und zu problematisch, gibt der Politiker zu, doch daraus resultiere auch die Kraft der Regierenden – sie können ein umfangreiches Spektrum von konservativen Wählern ansprechen.

Die verschiedenen Gesichtspunkte die im Rahmen der regierenden Koalition vertreten seien, würden die Ausarbeitung eines guten Angebots für die Wähler ermöglichen. Somit könne die Vereinte Rechte ihren Kampf um ein besseres Polen fortsetzen, sagt Kaczyński weiter. Zahlreiche Konzeptionen und verschiedene Meinungen würden zwar verursachen, dass der Reformprozess manchmal langsamer verlaufe als er sich das wünschen würde, doch solche zusätzliche Kosten müsse man einfach tragen. Die Bilanz der Veränderungen sei so oder so positiv, urteilt Jarosław Kaczyński. Er müsse zwar davon ausgehen, dass es künftig weitere Krisenmomente geben werde, er hoffe aber zugleich, dass sie ebenfalls überwunden werden. Die konservative Regierung führe für Polen positive Veränderungen ein, jedes Mitglied der Regierungskoalition sollte diesen Gedanken im Hinterkopf behalten, so Jarosław Kaczyński, Chef der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im Gespräch mit der Wochenzeitschrift Gazeta Polska. 

RZECZPOSPOLITA: Kein Gewinner im ersten Durchgang 

Im ersten Wahlgang hätte Amtsinhaber Andrzej Duda die Wahl nicht gewonnen, schreibt die Tageszeitung Rzeczpospolita in Bezug auf die Wahl, die es theoretisch gestern geben sollte. Der Termin der für den 10. Mai angeordneten Präsidentschaftswahl wurde wegen einer politischen Krise kurzfristig abgesagt und auf bislang unbekannte Zukunft verschoben. Die Tageszeitung Rzeczpospolita hat jedoch geprüft mit welchem Ergebnis die Wahl ausgehen würde, wäre sie gestern ausgetragen. Amtsinhaber Andrzej Duda bleibe zwar an der Spitze aller Umfragen, schreibt das Blatt. Doch am 10. Mai hätte er mit 45 Prozent der Stimmen die Wahl im ersten Wahlgang nicht gewonnen. Einer Meinungsumfrage, die im Auftrag der Tageszeitung durchgeführt wurde, geht hervor, dass er im zweiten Wahlgang gegen den ehemaligen Fernsehentertainer und Journalisten Szymon Hołownia hätte antreten müssen, der mit einer Zustimmung von 19 Prozent zweiter geworden wäre.

An dritter Stelle würde sich Kandidat der Bauernpartei PSL platzieren, der mit einer fast 17-prozentigen Zustimmung rechnen könnte. Die Analyse der Ergebnisse zeige, dass je später die Wahl durchgeführt werde, desto kleiner die Chancen des amtierenden Präsidenten, sagt Marcin Duma, Chef des Meinungsforschungsinstituts Ibris. Die PiS-Parteispitze sei sich der Korrelation bewusst. Aus diesem Grund habe man im Warschauer Parteisitz das ganz Wochenende über den nächsten Termin der Wahl und verschiedene politische Szenarien diskutiert, schreibt die Tageszeitung Rzeczpospolita. 

SUPER EXPRESS: Krise im Friseurdorf 

Für das polnische Grenzdorf Osinów Dolny stelle die Krise ein unglaubliches Problem dar - in dem Ort mit seinen rund 120 Einwohnern seien etwa 100 Friseure tätig. Ihre Salons hießen "Elegance", "Jola" oder "Małgorzata" und hätten bislang erfolgreich um deutsche Kundschaft geworben: in die fast 40 Frisiersalons habe es wegen der beachtlichen Preisunterschiede zwischen Polen und Deutschland vermehrt deutsche Kunden angezogen. Die Deutschen hätten neben einer schicken Frisur auch billigere Lebensmittel und Zigaretten nach Hause mitgebracht. Auch Benzin gehörte zur begehrten Ware. Nun seien die guten Zeiten vorerst vorbei, berichtet die Tageszeitung Super Express.

Wegen der Corona-Krise seien Mitte März alle Friseursalons landesweit zeitlich geschlossen worden. Diese Entscheidung gekoppelt mit der Grenzschließung habe zu verheerenden Folgen in dem Friseurdorf geführt, wo 100 Prozent der Kundschaft Deutsche waren. Die momentan arbeitslosen Friseure hofften auf eine baldige Öffnung der Grenze. Mit Neid beobachteten sie auch ihre deutschen Arbeitskollegen, die bereits ihre Salons wieder öffnen dürfen, schreibt Super Express.

Jakub Kukla