RZECZPOSPOLITA: Premierminister will gute Zusammenarbeit mit dem Staatsoberhaupt
In einem Gespräch mit dem Blatt Rzeczpospolita bezieht sich Polens Premierminister auf die bevorstehende Präsidentschaftswahl. Mateusz Morawiecki gehe davon aus, dass die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten eine bessere Lösung für Polen wäre. Die kommenden fünf Jahre würden nach Morawiecki weitgehend die zukünftige Entwicklung des Landes bestimmen. Entweder werde Polen zu einem Land der hohen Löhne, wohlhabenden Familien, neuer Technologien und anspruchsvoller Investitionen oder es werde das alte Szenario wiederholt, wo Polen auf die Anweisungen aus dem Ausland warte und diese später umsetze. Rafał Trzaskowski, der momentan wichtigste oppositionelle Präsidentschaftskandidat, sei nach Auffassung von Morawiecki ein typischer Vertreter der Opposition. Sollte er die Wahl gewinnen, werde er mit Sicherheit die bisherige Taktik der Opposition auch im Präsidentschaftspalast weiterführen.
Als Regierungschef, so Morawiecki weiter, lege er einen großen Wert auf das politische Umfeld, in dem er funktionieren müsse. Eine Variante, in der die Regierung gebundene Hände habe, weil der Präsident alle Initiativen blockiere, sei in diesem Augenblick für ihn besonders beunruhigend. Dabei bedürfen schwierige Zeiten nach der Corona-Krise einer guten Zusammenarbeit zwischen der Regierung und dem Staatsoberhaupt. Er habe sich mehrmals überzeugen können, dass der amtierende Präsident ein anspruchsvoller und schwieriger Gesprächspartner sein könne, doch in entscheidenden Momenten habe Duda gezeigt, dass er schnell und entschlossen handle. In nur zwei Wochen sei es der Regierung gelungen mit Unterstützung des Präsidenten Hilfsprogramme für polnische Firmen und Arbeitnehmer zu starten. Dadurch habe man 4 Millionen Arbeitsplätze erhalten können. Wie lange ein solcher Prozess in Zusammenarbeit mit einem oppositionellen Präsidenten dauern würde, daran wolle er gar nicht denken, so Mateusz Morawiecki im Blatt Rzeczpospolita.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Kopf-an-Kopf-Rennen
Ein solches Szenario, das heißt eine eventuelle Zusammenarbeit der Regierung mit einem Präsidenten, der aus den Reihen der Opposition komme, sei gar nicht ausgeschlossen, lesen wir im Blatt Dziennik/Gazeta Prawna. Der amtierende Präsident bleibe weiterhin auf erster Stelle, fasst die Tageszeitung die Ergebnisse einer neuen Studie zusammen, doch sein Vorsprung werde immer kleiner. Der Umfrage sei zu entnehmen, dass 38 Prozent der Befragten ihre Stimme für Andrzej Duda abgeben würden. An zweiter Stelle platzierte sich der Kandidat der größten Oppositionspartei Rafał Trzaskowski mit 27 Prozent der Stimmen, den letzten Podiumsplatz belegte der unparteiische Szymon Hołownia mit einem Ergebnis von 8 Prozent. In den vergangenen Wochen habe Trzaskowski den größten Zuwachs von Stimmen verzeichnet, der Präsident musste hingegen einen kleinen Verlust hinnehmen.
Sollte es zu einer Stichwahl kommen, würde Präsident Andrzej Duda zur Zeit mit 41 Prozent der Stimmen rechnen können, sein politischer Konkurrent wiederum hätte 43 Prozent der Stimmen bekommen. Über das endgültige Ergebnis würden daher die unentschlossenen Wähler entscheiden. Bei einer Stichwahl wäre die Zahl der schwankenden Wähler relativ hoch und betrüge 16 Prozent, analysiert Dziennik/Gazeta Prawna die Ergebnisse der neuesten Meinungsumfrage vor der Präsidentschaftswahl, die am 28. Juni stattfinden wird.
GAZETA POLSKA CODZIENNIE: Duda im Weißen Haus
Nächste Woche treffe sich Präsident Andrzej Duda mit dem amerikanischen Staatsoberhaupt Donald Trump, erinnert die Tageszeitung Gazeta Polska Codziennie. Viele Kommentatoren würden das perfekte Timing der Visite des Präsidenten unterstreichen. Entgegengesetzter Meinung seien Vertreter der Opposition, die die Amerika-Reise als ein Zeichen der Verzweiflung deuten.
Polen sei einer der wichtigsten Partner der USA in Europa und in der Welt, sagte Präsident Duda. Er fliege nach Washington um mit Donald Trump über Verteidigungspolitik, aber auch Energie- und Handelsbeziehungen zu sprechen. Eines der Themen solle auch der erwogene Rückzug der US-Truppen aus Deutschland sein. Darüber wolle Duda noch vor seiner US-Visite auch mit den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprechen.
Andrzej Duda werde vier Tage vor der Präsidentschaftswahl im Weißen Haus gastieren. Viele Kommentatoren gehen daher davon aus, dass diese Visite einen positiven Einfluss auf die Wahlzustimmung für den polnischen Präsidenten nehmen könnte, so Gazeta Polska Codziennie.
Jakub Kukla