Deutsche Redaktion

Die Verwandlung des Präsidenten

22.06.2020 09:36
In einem Kommentar vor der Wahl am Sonntag beschreibt Publizist Jacek Nizinkiewicz in der Tageszeitung Rzeczpospolita die langsame Metamorphose des amtierenden Präsidenten in den vergangenen fünf Jahren. Es sei eine langsame aber tiefe Verwandlung, meint Nizinkiewicz.
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RZECZPOSPOLITA: Die Verwandlung des Präsidenten

In einem Kommentar vor der Wahl am Sonntag beschreibt Publizist Jacek Nizinkiewicz in der Tageszeitung Rzeczpospolita die langsame Metamorphose des amtierenden Präsidenten in den vergangenen fünf Jahren. Es sei eine langsame aber tiefe Verwandlung, meint Nizinkiewicz. Aus dem Präsidentschaftskandidaten Andrzej Duda, der vor über fünf Jahren in dem damaligen Wahlkampf die Passivität seines Konkurrenten scharf kritisierte und im Gegensatz zu ihm eine dynamische und aktive Präsidentschaft versprochen habe, sei nichts übrig geblieben. In den vergangenen Jahren habe Staatsoberhaupt Duda die Europäische Union kritisiert, als sie die von der Regierungspartei PiS gestartete Justizreform anprangerte. Er meinte damals, dass sich ausländische Institutionen in die von einer polnischen Regierung umgesetzten Ideen nicht einmischen sollten. Nun aber schalte er selbst ein Weltimperium in seinen Wahlkampf ein, indem er kurz vor der Wahl eine US-Visite und ein Treffen mit Donald Trump zu Stande kommen lasse.

Aus einer bereits durchgeführten Studie gehe darüber hinaus, dass von 30 Wahlversprechen, Präsident Duda 13 eingelöst hatte. In 9 weiteren Fällen sei es ihm nur teilweise gelungen, 8 Wahlversprechen seien bis heute nur auf Papier geblieben. Deshalb berufe sich der Präsident so oft und gern auf das von der Regierung eingeführte Kindergeld Familie 500 Plus oder die Senkung des Renteneintrittsalters. Die versprochene Hilfe für Kreditzahler die ihre Schulden in Schweizer Franken abzahlen müssen und auf seine Hilfe gehofft hatten, thematisiere er nicht. Trotz der angekündigten aktiven Präsidentschaft habe Duda keine Gesetzesinitiativen ausgearbeitet, die sich auf die Besserung des Gesundheitswesens, der Bildung oder der Wirtschaft bezogen hätten. Polens Gesundheitsminister wiederhole immer wieder, dass es im Herbst eine zweite Welle von COVID-19 geben könne. Den vor kurzem versprochenen Gesundheitsfond und eine Mundschutzfabrik in der Nähe von Stalowa Wola habe das Staatsoberhaupt aber wohl vergessen.

Er habe angekündigt, dass er, anders als sein Vorgänger, kein Präsident einer Partei sein werde. Dennoch habe er ohne Zögern über ein Tausend Gesetze unterschrieben. Vor fünf Jahren habe Andrzej Duda dem staatlichen Fernsehen vorgeworfen, es würde sich in die Wahlkampagne des damals amtierenden Präsidenten einsetzen. Heute lasse sich eine ähnliche Einseitigkeit des öffentlich-rechtlichen Fernsehens erkennen. Von dem Andrzej Duda von vor fünf Jahren sei, wie gesagt, nicht übrig geblieben. Mehr noch, er stehe heute dafür, was er damals so stark kritisiert habe. Indem er aber den Weg seines Vorgängers gehe, könne er zum baldigen Ende der Macht seiner einstigen Partei PiS beitragen. Sein Vorgänger galt ebenfalls  bis zum letzten Moment als klarer Favorit, meint Jacek Nizinkiewicz in Rzeczpospolita.


DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Politik und Landeskunde

Vizepremier und Kultusminister Piotr Gliński glaube indes immer noch an einen Sieg des Amtsinhabers Duda schon im ersten Wahlgang, berichtet die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Bei einem Treffen mit Anhängern der Partei Recht und Gerechtigkeit im nordpolnischen Olsztyn sagte der Politiker, dass die größte Stärke des Präsidenten und der regierenden Partei die Glaubwürdigkeit sei. Gliński habe nachdrücklich für die Unterstützung für den amtierenden Präsidenten geworben. Geht es nah dem Politiker, würde Dudas Sieg die Weiterführung des bereits gestarteten Reformprozesses garantieren. In Bezug auf den wichtigsten politischen Konkurrenten, den Oppositionspolitiker Rafał Trzaskowski, fragte der Vizepremier rhetorisch, wie man die eigene Stimme auf einen Politiker abgeben könnte, der einen Flughafen in Berlin haben möchte. Der sollte sich vielleicht für den Präsidentenposten in Berlin bewerben, fügte der Politiker hinzu.

Glińskis Aussage sei eine Anspielung an die Kritik gewesen, die der Politiker der oppositionellen Partei an dem von der Regierungspartei geplanten Großflughafen unweit von Warschau geübt habe. Trzaskowski bezeichnete die Pläne der PiS-Partei als sinnlos. Als Begründung habe er auf den bereits entstehenden neuen Flughafen in Berlin hingewiesen, so Dziennik/Gazeta Prawna.


FAKT: Schwänzen statt Homeoffice

Die Corona-Pandemie habe verursacht, dass viele Firmen auf Homeoffice-Modus umstellen mussten. Die meisten Firmenbetreiber seien mit den Ergebnissen zufrieden und lobten ihre Angestellten für deren Effektivität. Es gäbe aber Unternehmen, für die sich das neue Arbeitsmodell als keine gute Lösung erwiesen habe, informiert die Tageszeitung Fakt. Ein Teil der Angestellten habe die neue Wirklichkeit eher als eine Chance verstanden, effektive Arbeit vorzutäuschen. Im Gespräch mit dem Blatt erzähl ein Privatdetektiv, wie er unredlichen Arbeitnehmern auf die Spur gekommen war.

Mehrere Arbeitgeber hätten mit seiner Firma Kontakt aufgenommen mit dem Auftrag, den Arbeitsstil ihrer Angestellten während der Corona-Pandemie zu überprüfen. Die Ergebnisse: der Detektiv habe einen Angestellten ertappt, der anstatt von Zuhause aus zu arbeiten, sich einen Nebenjob ausgedacht hatte. Dabei habe er das Dienstauto benutzt. Für das Benzin habe er übrigens mit der Kreditkarte der Firma bezahlt.

Drei Angestellte einer Informatikfirma hätten wiederum den Homo-Office-Modus benutzt, um für zwei Wochen in die Masuren zu fahren. An einem der wunderschönen Seen hätten Sie ein Haus gemietet und einen Party-Marathon veranstaltet. Gearbeitet wurde da nicht viel, stellt Fakt fest.


Jakub Kukla