RZECZPOSPOLITA: Klares Bild der deutschen Ostpolitik
Das Bild der deutschen Ostpolitik werde im Kontext der letzten Ereignisse an der russisch-ukrainischen Grenze immer klarer, schreibt in seinem Kommentar in der Tageszeitung Rzeczpospolita der Philosoph Marek Cichocki. Russland habe in den letzten Tagen Tausende Soldaten an die Grenze zur Ukraine verlegt, bestreite aber, das Nachbarland militärisch zu bedrohen. In sozialen Netzwerken kursierten zugleich Berichte über die Verlegung russischer Einheiten in die Regionen Brjansk, Woronesch und Rostow sowie auf die annektierte Krim. Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, habe in diesem Zusammenhang gesagt, Russland sei frei, seine Truppen auf seinem eigenen Territorium zu verlegen. Russland bedrohe niemanden und habe nie jemanden bedroht, meinte Peskow. Die Gefahr eines offenen Krieges verursache, dass politische Masken fallen würden und man Vieles in klarem Licht sehen könne, schreibt Marek Cichocki weiter. Die vor wenigen Tagen abgehaltenen militärischen Konsultationen zwischen den USA, Großbritannien, Kanada, Polen und Litauen würden erneut zeigen, dass in Krisensituationen nur auf Amerika verlass sei. Vielsagend sei auch die Abwesenheit Deutschlands und Frankreichs. Besonders im Falle von Berlin, das für die Situation in Europa nach 2014 im großem Maße verantwortlich sei, falle das Schweigen auf. Wenn man die Reaktion Deutschlands mit der wachsenden Euphorie vieler bundesdeutscher Politiker über den russischen Impfstoff Sputnik, den Verkauf der Aluminium-Fabrik in Rheinfelden an russische Kontrahenten und die Entschlossenheit bei der Fertigstellung von Nord-Strem-2 zusammenstelle, werde das Bild der deutschen Ostpolitik sehr eindeutig.
Seit langem wiederhole er, dass sich die Bundesrepublik für Polen und andere Länder Osteuropas aus einem konkreten Grund interessiere: es gehe nämlich um die Erweiterung der Eurozone, stellt Cichocki fest. Die Erweiterung würde Berlin ermöglichen, die Früchte der 30-jährigen Transformation dieser Region zu konsumieren. Mit diesem Plan seien zugleich keine Sicherheitsgarantien verbunden. Diese könne und wolle Berlin nicht gewährleisten, meint der Autor. Das düstere Bild werde vom Stand der gemeinsamen EU ergänzt, die sich über ein Konferenz über die Zukunft Europas freue. Im Grunde sei das Ereignis eine Bestätigung der europäischen Orientierungslosigkeit. Schon diese kleinen Teile eines größeren und komplizierteren Bildes sollten uns zum Handeln bewegen, appelliert Cichocki abschließend. Zwar seien wir momentan mit der Bekämpfung von Corona beschäftigt, die Pandemie werde aber eines Tages vorbei sein. Mit der neuen Weltordnung würden wir aber weiterleben müssen.
SUPER EXPRESS: Politisches Wunschdenken
Der Konflikt im Rahmen der Regierungskoalition werde immer sichtbarer, schreibt das Blatt Super Express. Politiker der jeweiligen Gruppierungen, aus denen die Koalition bestehe, würden schon öffentlich von den Spannungen sprechen. Regelmäßig sei in diesem Kontext von vorgezogenen Wahlen die Rede. Das Blatt wollte deshalb wissen, wie sich die Wähler in Polen die politische Zukunft vorstellen würden. Aus einer Umfrage, die vom Meinungsforschungsinstitut Social Changes durchgeführt wurde geht hervor, dass ein Drittel der Befragten von einem Zerfall der Koalition überzeugt sei. Ein weiteres Drittel sei entgegengesetzter Meinung. Der Rest der Befragten könne die politische Lage nicht einschätzen. Interessant sei, so Super Express weiter, dass von einem Bruch der Regierungskoalition vor allem Wähler der oppositionellen Gruppierungen überzeugt seien. Daran, dass die Vereinte Rechte die aktuelle Krise doch noch überdauern werde, würden vor allem konservative Wähler der regierenden Parteien glauben. Politisches Wunschdenken?
FORSAL.PL: Erfolgreiche polnische Wirtschaft
Das Wirtschaftsportal Forsal.pl macht auf die Stimmen mehrerer deutscher Medien aufmerksam, die die gute wirtschaftliche Lage Polens in harten Zeiten der Pandemie hervorheben. Die Corona-Krise habe Polen zwar hart getroffen, dennoch habe sich die Wirtschaft erstaunlich gut erholt, lesen wir. Mit nur 2,8 Prozent verzeichnete Polen 2020 einen deutlich geringeren Einbruch in der Pandemie als viele andere Länder in Europa. Noch nie zuvor habe Polen so viele Güter und Dienstleistungen nach Deutschland exportiert, wie im Corona-Jahr 2020. Deutsche Experten würden in dem osteuropäischen Nachbarland den wesentlichen Stabilisator für deutsche Wirtschaft in der Corona-Krise sehen. In der gesamten EU habe das Land zudem die geringste Arbeitslosenquote. Die wirtschaftliche Lage des Landes sorge europaweit fürs Staunen. Nach der Finanzkrise, die Polen als einziges EU-Land ohne Rezession überstanden habe, gehe es der polnischen Wirtschaft auch in Zeiten der Pandemie so gut, wie keiner anderen in der gesamten Europäischen Union, lesen wir in einem Artikel des Portals Frosal, das die Stimmen deutscher Medien aus den letzten Tagen zusammenfasst.
Jakub Kukla