GAZETA POLSKA CODZIENNIE: Blamage im Bundestag
Die Tageszeitung Gazeta Polska Codziennie schreibt von einem peinlichen Tag im deutschen Bundestag. Gemeint ist der Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor den deutschen Abgeordneten. Der Ukrainer habe ruhig, aber entschlossen gesprochen. Er habe bei seinem Auftritt deutlich die Bundesregierung kritisiert. Die Besatzer hätten 108 Kinder getötet, mitten in Europa, im Jahre 2022. In seiner Sprache wiederholte sich das Wort „Mauer" immer wieder: eine Mauer inmitten Europas zwischen Freiheit und Unfreiheit. Geht es nach Selenskyj werde diese Mauer mit jeder Bombe, die auf die Ukraine falle, mit jeder nicht getroffenen Entscheidung größer.
Der ukrainische Präsident kritisierte unter anderem das deutsche Verhalten bei der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Zögerlichkeit bei einem möglichen Beitritt zur Europäischen Union sei ebenfalls ein Stein für die neue Mauer. Gegen Ende der Rede habe Selenskyj ein Appell an den deutschen Bundeskanzler gerichtet: “Reißen Sie diese Mauer nieder, unterstützen Sie uns.”
Nach der bewegenden Rede des ukrainischen Politikers habe der Bundestag rasch in den Regelbetrieb gewechselt. In der Tagesordnung sei das Thema Impfpflicht vorgesehen gewesen. Zwar habe die Union eine Debatte über den Ukraine-Krieg gefordert. Fraktionschef Friedrich Merz habe gemeint, dass genau jetzt nach der Rede der Zeitpunkt wäre, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Vertreter der Ampel waren aber dagegen. Allem Anschein nach seien die Interessen mit Russland für viele Parlamentarier wichtiger als das Menschenleben, urteilt die Tageszeitung Gazeta Polska Codziennie.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Putins Krieg
Die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna fasst die Aussage des deutschen Bundeskanzlers in Bezug auf den Ukraine-Krieg zusammen. Putin habe alle friedlichen Lösungen verweigert, meint der Politiker. Nach seiner Meinung berühre das Leid der Menschen in der Ukraine die Bundesregierung zutiefst. Leider hätten wir erlebt, wie der russische Präsident Wladimir Putin alle friedlichen Lösungen der Konfliktlösung verweigert hat und allein auf Gewalt setzt. Tag für Tag bringe Putin entsetzliches Leid über die Bevölkerung in der Ukraine.
Bundeskanzler Scholz unterstrich zugleich, dass seiner Ansicht nach Putin auch Leid über sein eigenes Volk bringe. Zwar stehe Deutschland an der Seite der Ukraine, machte Scholz klar, doch ihn berühre auch das Schicksal der Russen, die von ihrer Führung in einen sinnlosen Krieg gegen ihren eigenen Nachbarn geschickt werden. Diese Stellungnahme bringe Olaf Scholz zu dem Schluss, dass Präsident Putin für den Tod der Kriegsopfer die alleinige Verantwortung trage, lesen wir in der Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna.
RZECZPOSPOLITA: Die Schuld liegt nicht allein bei Wladimir Putin
Anders bewertet die Situation der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba, berichtet indes die Tageszeitung Rzeczpospolita. Es gäbe Menschen, die die Wirklichkeit in ihrer Komplexität gar nicht zu erfassen versuchen würden. Es gäbe Menschen, die in einer simplen Welt leben möchten, in der allein Wladimir Putin die Verantwortung für den Krieg trage. Aber jemand werfe doch die Bomben auf ukrainische Städte, jemand schieße auf Zivilisten, jemand unterstütze Wladimir Putin in den Meinungsumfragen. Genauso wie in den dreißiger Jahren würden diese Menschen die Mitschuld für den Krieg tragen. Auch wenn die Propaganda ihr Weltbild sehr stark verzerrt habe, urteilt der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba.
SUPER EXPRESS: Nobelpresi für Selenskyi
Die Tageszeitung Super Express berichtet von dem Vorschlag, den ukrainischen Staatspräsidenten für den Friedensnobelpreis nominieren zu lassen. Dies sei eine Idee der ehemaligen und aktuellen europäischen Politiker aus mehreren Ländern. In ihrem Appell würden die Politiker angesichts historischer und beispielloser Ereignisse eine Verlängerung der Nominierungsfrist bis zum 31. März fordern. Dies sei notwendig, um die Nominierung von Präsident Selenskyj und dem ukrainischen Volk für den Friedensnobelpreis sicherzustellen, heißt es in einem Schreiben. Damit wollten europäische Politiker den Menschen in der Ukraine zeigen, dass die Welt auf ihrer Seite stehe.
Im Januar wurde die ehemalige belarussische Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja erneut für den Friedensnobelpreis 2022 nominiert. Die Kandidatur wurde von zwei norwegischen Abgeordneten vorgeschlagen, weil Tichanowskaja ein Symbol für den anhaltenden Freiheitskampf der belarussischen Bürger sei, lesen wir in Super Express.
Jakub Kukla