RZECZPOSPOLITA: Russische Mikroben im Anmarsch?
Haben wir es in Sibirien mit einem Einzelfall von Pest, vielleicht Cholera oder etwas ganz anderem zu tun? Oder handelt es sich um den Beginn einer Epidemie – und wenn ja, welcher? Ist sie die Folge gravierender Versäumnisse im Gesundheitswesen, oder ist ein Virus beziehungsweise Bakterium aus einem geheimen Labor entkommen – so wie SARS-CoV-2 im Jahr 2019 in China? Diese Fragen stellt die in den USA lebende Publizistin Irena Lasota in der konservativ-liberalen Rzeczpospolita. Beunruhigt sei die Autorin darüber nicht. Angesichts dieser Entwicklung empfinde sie vielmehr, wie sie schreibt, eine „perverse Genugtuung".
Wie wir lesen, sind inzwischen 1688 Tage vergangen, seit Russland die Ukraine angegriffen hat. Putin verstärke die Angriffe auf ukrainische Städte, Krankenhäuser und Schulen. Die Ukraine wiederum führe elegante, moderne Gegenschläge und greife mit Drohnen Raffinerien und Öltanks bei Moskau, St. Petersburg und Rostow am Don an – und sogar Häfen bei Sotschi, der Riviera der russischen Politelite.
Nach Ansicht einiger Beobachter, darunter der Autorin, stehe Russland am Rande einer verheerenden Katastrophe – militärisch, politisch, wirtschaftlich und humanitär. Hunderttausende Russen seien ins Ausland geflohen, und die Abwanderung halte an. Die sowjetische Infrastruktur sei mancherorts zusammengebrochen. Es fehle an Straßen, Brücken, Postdiensten, Benzin und Trinkwasser – und natürlich auch an einer angemessenen Gesundheitsversorgung.
Kein Wunder also, dass irgendwo in Russland ein epidemiologischer Alarm ausgelöst worden sei. Verwunderlich sei vielmehr, so die Autorin, dass es nur einen gebe – und dass er erst jetzt komme. Russland rühme sich, wie einst die Sowjetunion, gern sogar nicht vorhandener Erfolge, verschweige aber sorgfältig seine zahlreichen erschreckenden Misserfolge – etwa Cholera-Fälle. Cholera verlaufe meist nur in einem Prozent der Fälle tödlich. Bei unzureichender Behandlung könne die Sterblichkeit jedoch 50 Prozent erreichen – in Afrika, in einer abgelegenen russischen Provinz oder etwa an der Front. Die Autorin bezweifelt allerdings, dass das russische Gesundheitsministerium internationalen Organisationen jemals wahrheitsgemäß über die tatsächliche Lage in irgendeinem Bereich berichten werde.
Weiter fragt Lasota, ob die Meldungen über die – bislang nur eine Person betreffende – Epidemie zu strengeren Einreisebestimmungen für russische Staatsbürger in die USA führen könnten. Seit Kriegsbeginn seien fast eine Million Menschen aus Russland in die USA eingereist. Nur – oder vielleicht immerhin – rund 70.000 von ihnen hätten Asyl beantragt. Der Rest habe sich in Florida und New York amüsiert und sei anschließend nach Russland zurückgekehrt. Dort habe er dann vermutlich, wenn auch vielleicht widerwillig, wieder für Putin gestimmt. Wohlhabende Russen würden zudem nach Tiflis, Astana oder Istanbul reisen. In Russland blieben dagegen die Oligarchen – vor allem aber Dutzende Millionen armer Menschen, die nicht einmal nach Moskau reisen könnten, weil ihnen dafür die Mittel und Möglichkeiten fehlten.
Sie, so die Publizistin, hoffe daher, dass diese Pest oder Cholera die Aufmerksamkeit der kriegsmüden, gelangweilten Welt wieder auf Russland lenke – und dass diese, statt die Sanktionen aufzuheben, neue verhänge: zum Schutz vor den Mikroben aus dem russischen Hinterland, schreibt Irena Lasota in der Rzeczpospolita.
DO RZECZY: Der Westen verlängert den Krieg in der Ukraine
Paweł Lisicki, Chefredakteur des rechtskonservativen Wochenmagazins Do Rzeczy, fragt indes, was in der Ukraine noch geschehen müsse, damit der Westen begreife, dass die Ukraine diesen Krieg verloren habe und die einzige Lösung darin bestehe, so schnell wie möglich Friedensverhandlungen aufzunehmen. Der Autor verweist dabei auf zwei Ereignisse der vergangenen Tage.
Ende September sei berichtet worden, dass die Ukraine erstmals seit 100 Jahren eine ganze Woche lang keine einzige Tonne Stahl produziert habe. Russland zerstöre als Reaktion auf die ukrainischen Angriffe auf russische Raffinerien systematisch ukrainische Stahlwerke. Zudem setzten die Russen ihre Luftangriffe auf Kyjiw unerbittlich fort. Die beiden wichtigsten Brücken der ukrainischen Hauptstadt seien erneut beschädigt worden. Dies könnte schon bald dazu führen, dass der Dnipro die beiden Stadthälften voneinander trenne, lesen wir.
Infrastruktur und Wirtschaft der Ukraine würden schrittweise zerstört. Die polnischen Mainstream-Medien würden darüber jedoch kaum berichten, so der Autor. Stattdessen konzentrierten sie sich vor allem auf die ukrainische Darstellung militärischer Erfolge und der Angriffe auf russisches Gebiet.
Für Lisicki gleiche das Ganze zunehmend einer surrealen Geschichte, deren Hauptopfer natürlich die Ukrainer seien. Unter den gegenwärtigen Bedingungen sei dieser Krieg für die Ukraine nicht zu gewinnen. Je länger er dauere, desto größer seien die ukrainischen Verluste, desto größer könnten die Gebietsverluste ausfallen und desto schwieriger werde die Lage für Kyjiw und seine Bewohner. Vor einigen Wochen habe auch Ministerpräsident Donald Tusk mitgeteilt, dass allein im Juli 27.000 ukrainische Soldaten getötet oder verwundet worden seien. Die Lage der Ukraine werde immer tragischer, lesen wir.
Das ganze Ausmaß von Tragödie und Wahnsinn zeige sich laut Lisicki in der Haltung der europäischen Spitzenpolitiker. Sie zögen aus den aktuellen Ereignissen nicht den Schluss, dass es an der Zeit sei, den Weg der Diplomatie mit Moskau einzuschlagen und den Krieg zu beenden. Das werde zwar mit dem Verlust eines Teils der Gebiete einhergehen, könne aber die nach wie vor riesigen Gebiete retten, die der Ukraine geblieben seien – ebenso wie das Leben derer, die noch nicht gefallen seien.
Verfüge eine Seite über eine derart klare militärische Überlegenheit, müsse ein Abkommen ausgehandelt werden, heißt es weiter. Man könne natürlich bis zum Ende kämpfen, doch damit werde die Niederlage nach Lisickis Ansicht nur hinausgezögert. Mit jedem weiteren Monat verliere der schwächere Staat potenziell mehr.
Würden in Deutschland, Frankreich und Großbritannien Politiker regieren, die sich vom gesunden Menschenverstand leiten ließen, müssten sie als Erstes Druck auf Wolodymyr Selenskyj und sein Umfeld ausüben, damit diese so schnell wie möglich echte Verhandlungen aufnehmen. Das würde allerdings vor allem bedeuten, den gegenwärtigen Status quo zu akzeptieren. Stattdessen, lesen wir, wollten die westlichen Eliten den Ukrainern Waffen liefern, mit denen Ziele in Moskau angegriffen werden könnten.
Dies deute nach Ansicht Lisickis zudem darauf hin, dass Selenskyj und sein Umfeld daran interessiert seien, den – aus Sicht des Autors – nicht zu gewinnenden Krieg weiterzuführen, lesen wir abschließend in Do Rzeczy.
FORSAL: Sollten Politiker zum Militärdienst antreten?
Abgeordnete bis zum Alter von 60 Jahren sollen eine verpflichtende militärische Ausbildung absolvieren – das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Partei Rozwój Plus des früheren Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki im Sejm eingebracht hat. Die Regelung soll für Frauen wie Männer gelten und rund 30 Tage theoretischen Unterricht sowie 28 Tage praktische Übungen auf einem Truppenübungsplatz umfassen. Morawiecki argumentiert, seine Partei fordere eine allgemeine militärische Ausbildung der Bürger – daher müssten für Abgeordnete dieselben Regeln gelten.
Im Gespräch mit dem Wirtschaftsportal Forsal.pl nimmt General Roman Polko, ehemaliger Kommandeur der polnischen Spezialeinheit GROM, zu dem Vorschlag Stellung. Die Idee, Politiker auf Aufgaben im Bereich der Sicherheit vorzubereiten, verdiene Aufmerksamkeit, meint er. Entscheidend sei jedoch die Art der Umsetzung.
„Erstens: Wer zu etwas gezwungen wird, leistet keine gute Arbeit. Wichtig ist, in der Gesellschaft eine Kultur zu entwickeln, wie es sie in Großbritannien gibt, wo selbst ein Prinz aus der Königsfamilie seinem Land in den Streitkräften dient, bevor er hohe öffentliche Aufgaben übernimmt. In diese Richtung sollte Polen gehen", sagt Polko.
Die Reduzierung des gesamten Konzepts auf eine gesetzliche Pflicht überzeuge ihn nicht. Militärische Erfahrung von Amtsträgern solle vielmehr aus einer gewachsenen Kultur des Dienstes am Staat hervorgehen. „Ich unterstütze diese Idee voll und ganz. Sie jedoch zur Pflicht zu machen, ist nicht der richtige Weg. Ich sehe darin eher eine PR-Aktion als eine Möglichkeit, Politiker zu mobilisieren", so Polko.
Einen großen Pluspunkt sieht der General dennoch: Militärisches Wissen der Abgeordneten könne die Qualität der Debatte über die nationale Sicherheit heben. Der ehemalige GROM-Kommandeur verweist dabei auf tiefgreifende Probleme der Verteidigungspolitik: Der Präsident könne sich nach wie vor nicht mit dem Verteidigungsminister einigen, eine nationale Sicherheitsstrategie gebe es nicht. Die Haltung vieler Abgeordneter gegenüber dem Militär sei mehr als unseriös. Statt über die Aufgaben der Armee werde derzeit intensiv darüber diskutiert, wie die Uniformen aussehen sollten. „Das ist, als würde man einen Bauarbeiter nicht danach beurteilen, wie er arbeitet, sondern danach, wie er im Blaumann aussieht und ob er eine neue Tasche für den Hammer hat", so General Roman Polko abschließend im Gespräch mit Forsal.pl.
Autor: Piotr Siemiński