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Deutsche Redaktion

Polen zeigt sich kompromissbereit

04.12.2020 10:28
Polen zeigt sich auf ein Verzicht des EU-Vetos bereit.
Jarosław Gowin
Jarosław GowinTwitter/Ministerstwo Rozwoju, Pracy i Technologii

Polen zeigt sich auf ein Verzicht des EU-Vetos bereit. Allerdings nur, wenn die EU eine Erklärung zur Rechtsstaatlichkeit abgibt, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Jarosław Gowin nach einem Treffen mit Vertretern der EU-Kommission.

"Wir sind uns dessen bewusst, dass das Veto auch unserem Land schaden würde. Wir können statt einer Änderung der Regeln zur Rechtsstaatlichkeit auch eine Erklärung der EU-Mitgliedsstaaten akzeptieren, dass diese nur bezüglich der korrekten Verwendung von EU-Geldern greift", sagte Gowin am Donnerstag. 

Polen und Ungarn blockieren das insgesamt rund 1,8 Billionen Euro schwere Finanzpaket. Die beiden Staaten stören sich daran, dass die Auszahlung der Corona-Gelder an Rechtsstaatsprinzipien geknüpft werden soll, beispielsweise die Unabhängigkeit von Justiz und Medien. Das wollen die anderen EU-Länder jedoch durchsetzen.


IAR/reuters/jc

Polnisches Veto ist "eine Verteidigung der Unabhängigkeit"

01.12.2020 16:55
Dieser Meinung ist der Berater des Staatspräsidenten Przemysław Żurawski vel Grajewski. 

Prof. Krasnodębski: Der Respekt vor Polen hat zugenommen

03.12.2020 09:48
Dank der harten Stellung Polens zum kontroversen EU-Rechtsstaatsmechanismus, sei der Respekt vor Polen in der EU gewachsen, meint der Europaabgeordnete der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Prof. Zdzisław Krasnodębski.