Das derzeitige EU-weite Importverbot für ukrainisches Getreide soll nach dem 15. September aufgehoben werden. Laut den aktuellen Bestimmungen dürfen Weizen, Mais, Sonnenblumenkernen und Raps aus der Ukraine nicht nach Polen, die Slowakei, Bulgarien, Rumänien und Ungarn eingeführt werden, um einen Preisverfall für diese Produkte zu verhindern.
Auf die Frage, was nach dem 15. September geschehen werde, wenn Brüssel die Vorsichtsmaßnahmen nicht verlängere, sagte Kaczyński: „Wenn das passiert, müssen wir (…) eine Entscheidung treffen. Eine individuelle Entscheidung, aber ich denke, sie wird auch von den anderen Ländern der Ostflanke getroffen werden, nämlich diese Blockade einfach fortzusetzen“.
Er wies darauf hin, dass „wir unsere Interessen in die Waagschale werfen müssen“ und die polnische Landwirtschaft nicht ruinieren können, was die ukrainische Seite seiner Meinung nach verstehen sollte. „Das ist etwas, das wir einfach nicht opfern können, und unsere ukrainischen Freunde sollten das verstehen. Wir verteidigen entschlossen ihre Interessen, die grundlegenden Interessen. Wir wollen, dass sie diesen Krieg gewinnen. Wir tun alles, damit sie gewinnen, damit sie in der NATO sind, aber sie müssen auch unsere Interessen berücksichtigen“.
Der Politiker betonte, dass der Transit ukrainischer Produkte durch Polen nach wie vor möglich sei. „Wir haben im direkten Wettbewerb mit einem Land, das über riesige Anbauflächen und eine völlig andere, in vielerlei Hinsicht effizientere Agrarstruktur verfügt, einfach keine Chance“, sagte Kaczyński am Freitag.
Polen hat zusammen mit vier weiteren Ländern eine Koalition gebildet. Sie fordern eine Verlängerung des Einfuhrverbots für vier Agrarerzeugnisse aus der Ukraine (Mais, Weizen, Raps und Sonnenblumen) bis mindestens Ende des Jahres. Außerdem soll die Liste der für ukrainische Einfuhren verbotenen Erzeugnisse erweitert werden können.
Premierminister Mateusz Morawiecki hat angekündigt, dass Polen das bestehende Verbot auch ohne Zustimmung der Europäischen Kommission aufrechterhalten wird. Die vom hohen Angebot verursachten niedrigen Getreidepreise hatten in Polen im Frühjahr zu zahlreichen Protesten von Landwirten geführt.
Die Parlamentswahlen, bei denen die regierende Vereinigte Rechte um den Machterhalt kämpfen wird, werden im Oktober, einen Monat nach der von Brüssel geplanten Aussetzung des Importverbots, stattfinden.
PAP/jc