Die Konvention untersagt Einsatz, Lagerung, Produktion und Weitergabe von Antipersonenminen. Tusk kündigte zugleich die Finalisierung eines modernen polnischen Systems zum Verlegen von Streuminen mit dem Namen „Bluszcz“ an. Das System sei „entscheidend für die Sicherheit Polens, seines Territoriums und seiner Grenzen“, sagte der Regierungschef.
Im Rahmen des Programms „Tarcza Wschód“ (Schild Ost) werde Polen zudem „in Kürze die Fähigkeit erreichen, die östliche Grenze innerhalb von 48 Stunden zu verminen“, erklärte Tusk.
Das System PMN „Bluszcz“ ist ein Fahrzeug zum Verlegen von Streuminen.
Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz verwies auf ein bevorstehendes Treffen der sogenannten E5-Gruppe in Krakau, der Frankreich, Deutschland, Italien, Großbritannien und Polen angehören. Danach werde es „möglich sein, Rüstungskapazitäten im Bereich der Antipersonenminen aufzubauen“, sagte er.
Zugleich betonte der Minister, Polen habe keine Absicht, Minen einzusetzen. „Wir haben nicht die Intention, Minen zu verwenden, sondern unsere Verteidigungsfähigkeit und Bereitschaft zu stärken, falls jemand auf die Idee käme, unsere Fähigkeiten in diesem Bereich zu testen“, sagte Kosiniak-Kamysz. Polen werde seine Schritte mit anderen Staaten abstimmen, die die Konvention ebenfalls gekündigt hätten.
Die polnische Regierung hatte Anfang 2025 ihre Austrittsabsicht angekündigt. Das Gesetz zur Kündigung der Konvention wurde im Juli des Vorjahres vom damaligen Präsidenten Andrzej Duda unterzeichnet.
Neben Polen kündigten 2025 auch Finnland, Litauen, Lettland und Estland – allesamt Staaten an der Nato-Ostflanke – die Konvention. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete Ende Juni des Vorjahres ein entsprechendes Dekret. Litauen und Finnland erklärten zudem, die Produktion von Antipersonenminen wieder aufnehmen und die Ukraine damit unterstützen zu wollen.
Die Ottawa-Konvention war im Dezember 1997 verabschiedet worden und trat 1999 in Kraft. Mehr als 160 Staaten ratifizierten das Abkommen. Zu den Nichtunterzeichnern zählen unter anderem die USA, China und Russland. Russland setzt im Angriffskrieg gegen die Ukraine Antipersonenminen ein.
PAP/jc