Sikorski begrüßte die Entscheidung der EU, die erste Verhandlungsphase im Beitrittsprozess mit der Ukraine zu eröffnen. Die Mitgliedstaaten hatten den Schritt bereits am Freitag grundsätzlich gebilligt. Zuvor waren Fortschritte durch das Veto der ungarischen Regierung blockiert worden.
„Die Aufhebung des ungarischen Vetos ist eine gute Entwicklung“, sagte Sikorski. Zugleich betonte er, dass die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen nicht mit deren Abschluss gleichzusetzen sei. Im Rahmen der ersten Verhandlungsphase müsse die Ukraine unter anderem weitere Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung nachweisen.
Nach Ansicht des polnischen Außenministers ist es jedoch wichtig, dass die Ukraine nun nicht mehr nur Kandidatenland sei, sondern in die eigentlichen Beitrittsverhandlungen eintrete. Dies gebe sowohl der Ukraine als auch der EU eine klare Perspektive für die künftigen Beziehungen. „Die Ukrainer wissen jetzt genau, wofür sie kämpfen“, sagte er.
Sikorski erinnerte daran, dass die Anforderungen an neue Mitgliedstaaten mit jeder Erweiterungsrunde gestiegen seien. Die Übernahme des EU-Rechts und die Integration in die Union seien heute deutlich komplexer als noch vor Jahrzehnten. Auch Polen habe für die technischen Verhandlungen rund sieben Jahre benötigt.
„Wir müssen sicher sein, dass die Ukraine bereit ist, dass wir bereit sind und dass die Erweiterung für beide Seiten ein Erfolg wird“, betonte der Minister. Deshalb müssten sämtliche Beitrittskriterien vollständig erfüllt werden. „Die Ukraine wird der EU beitreten, wenn sowohl sie als auch wir dafür bereit sind“, sagte Sikorski.
PAP/jc