RZECZPOSPOLITA: Gowin kooperiert mit der Opposition?
Ein Thema und ein Foto dominieren die Presse am Mittwoch. Die Präsidentschaftswahl und das Bild des bis vor kurzem noch Vizepremierministers Jarosław Gowin. Als Mitglied der Regierungskoalition und Anführer der kleinen Gruppierung "Porozumienie" hat er sich vor wenigen Wochen gegen die Wahl im Mai ausgesprochen. Nachdem ihm es nicht gelungen war, Kollegen von der Regierungspartei zu seiner Idee zu überreden habe er auf seinen Posten verzichtet. Nun führe er Gespräche mit Politikern der Opposition, berichtet die Tageszeitung Super Express. Allem Anschein nach, werde Gowin und vier weitere Abgeordnete seiner Partei, gegen die Briefwahl am 10. Mai abstimmen. Somit würde diese kleine Gruppe genauso wie die Opposition abstimmen und letztendlich den umstrittenen Gesetzesentwurf blockieren.
Das Treffen von Jarosław Gowin und dem Anführer der größten Oppositionspartei Platforma Obywatelska (PO) Borys Budka bezeichnet das Blatt daher als den Anfang einer Zusammenarbeit zwischen beiden Politikern. Im Regierungslager stehe Gowin bereits auf verlorenem Posten. Das sehe Budka und werde es mit Sicherheit auszunutzen versuchen, urteilt Super Express.
Die Tageszeitung überlegt zugleich ob Jarosław Gowin bei den nächsten Parlamentswahlen einen Platz auf den Listen der jetzigen Oppositionspartei bekommen könnte. Gowin habe gezeigt, dass er bereit sei auf einen exponierten Regierungsposten zu verzichten und Jarosław Kaczyński zu widersprechen. Nun brauche die Opposition noch den entscheidenden Beweis. Sollte er tatsächlich gegen die Briefwahl stimmen, würden sich verschiedene politische Szenarien öffnen. Zuerst konzentriere sich die Opposition aber auf der Vorbereitung und Durchführung einer legalen Präsidentschaftswahl, sagt Borys Budka im Gespräch mit dem Blatt Super Express.
RZECZPOSPOLITA: Plan B dringend nötig
Die Regierungspartei suche nach einem Ausweg aus der immer komplizierteren Situation. Dringen nötig sei ein Plan B, denn die für den 10. Mai geplante Briefwahl stoße immer wieder auf Kritik, schreibt die Tageszeitung Rzeczpospolita. Zuletzt habe sich auch die Bischofskonferenz mit einem Appell an die Politiker gewandt. Die kirchlichen Würdenträger hätten sich für eine Verständigung zwischen der Regierungsseite und der Opposition eingesetzt, die die Ausarbeitung einer Kompromisslösung ermöglichen würde. Auch der Chef der Staatlichen Wahlkommission PKW habe Bedenken geäußert. Seiner Ansicht nach gäbe es momentan zu viele Fragezeichen. In einer solchen Situation wäre die Durchführung der Präsidentschaftswahl nicht möglich.
Die Regierungspartei suche intensiv nach Zustimmung für die Briefwahl. Ohne Unterstützung einiger Oppositionsabgeordneten würden die Regierenden die Wahl verlieren, was schwerwiegende Folgen politischer Natur mit sich bringen würde. Daher werde die Einführung eines Ausnahmezustands nicht ausgeschlossen. Diese Lösung würde eine rechtmäßige Verschiebung der Wahl ermöglichen. Die Situation sei jedoch sehr dynamisch, die ganze Zeit würden Gespräche geführt und neue Ideen entwickelt. Man ziehe sogar die Durchführung einer traditionellen Wahl in der zweiten Maihälfte in Erwägung, informiert die Tageszeitung Rzeczpospolita.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Ein Funken genügt
Nach dem verheerenden Waldbrand im ostpolnischen Biebrza-Nationalpark hat die Feuerwehr Anfang dieser Woche die Löscharbeiten beendet. Der Brand war vergangene Woche ausgebrochen und erfasste eine Fläche von rund 5300 Hektar. Zeitweise waren rund 500 Feuerwehrleute, Soldaten, Polizisten sowie Grenzschützer im Einsatz. Der grösste Nationalpark Polens liegt im Nordosten des Landes in der Woiwodschaft Podlachien. Der Waldbrand erschüttere Polen, nach dem Brandstifter wird weiterhin gesucht.
Die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna bringt in der neuen Ausgabe jedoch keine guten Nachrichten. Gehe es um Waldbrände, könnte sich die Situation in den kommenden Monaten sehr dramatisch entwickeln, schreibt das Blatt. Schon im Januar sei es zu den ersten Waldbränden gekommen, sagt Professor Ryszard Szczygieł. Man würde in Polen seit mehreren Wochen den Auftakt eines heißen und trockenen Sommers beobachten. Man warte auf den Regen, der komme aber nicht. Die Trockenheit in Wäldern sei sehr hoch. Nach einem sehr warmen Winter ohne Schnee und Regen sei ein trockener Frühling gekommen. Die Dürre nehme einen immer größeren Ausmaß an. Es gibt kein Wasser, keine Feuchtigkeit, es genügt ein Funken und schon brenne der Wald, meint der Experte im Gespräch mit Dziennik/Gazeta Prawna.
Jakub Kukla