Rzeczpospolita: Starker US-Debüt-Auftritt von Präsident Nawrocki
Bei seinem gestrigen Besuch in den USA hat Präsident Karol Nawrocki ein wichtiges Signal erhalten: Donald werde keine US-Truppen aus Polen abziehen – im Gegenteil, er erwäge sogar ihre Verstärkung. Auf diese Worte habe Polen seit Trumps Vereidigung am 20. Januar gespannt gewartet. Zuvor hatte der US-Präsident nämlich monatelang die europäischen Partner im Unklaren gelassen, ob er die Militärpräsenz in Europa beibehalten, verringern oder ganz zurückziehen würde.
Nun stehe fest: Polen bleibt ein zentraler Pfeiler der US-Sicherheitsstrategie. Das ist ein starkes Zeichen angesichts der Bedrohung durch Russland. Und es zeigt, so schreibt Michał Szułdrzyński in der liberal-konservativen „Rzeczpospolita", dass der Präsident und die Regierung gemeinsam viel für die Sicherheit des Landes erreichen können. Für Polen sei diese Präsenz von entscheidender Bedeutung, lesen wir. Die Stationierung von rund 10.000 US-Soldaten gelte – neben den eigenen Verteidigungsinvestitionen – als beste Versicherungspolice. Vor dem Besuch in Washington schien das Maximalziel die Beibehaltung der amerikanischen Militärpräsenz zu sein. Nun könnte sogar eine Ausweitung möglich sein. Aus Sicht der polnischen Sicherheit sei dies somit eindeutig eine gute Nachricht.
Ob Trumps Zusagen wirklich verlässlich sind, sei eine andere Frage, heißt es weiter. Doch schon allein seine Worte hätten Gewicht. Sie würden ein klares Signal an Russland senden, dass Amerika Polen nicht im Stich lassen werde. Selbst wenn Trump eine Reduzierung der Präsenz in der Region erwägen sollte, stärken die Zusagen gegenüber Warschau in Verbindung mit einer wachsenden eigenen Armee die Sicherheit des Landes erheblich. Entsprechend groß sei deshalb die Erleichterung in Polen – sowohl bei Politikern der Rechten als auch bei Vertretern der Regierungskoalition - gewesen, lesen wir im Blatt.
Im politischen Alltag mögen die Parteien in Warschau zerstritten sein – doch in diesen Tagen habe es breite Einigkeit gegeben: Für die polnische Sicherheit seien es gute Nachrichten gewesen. Am meisten Grund zur Zufriedenheit habe jedoch der Präsident. Geht es nach Szułdrzynski könne man sich einen besseren Auftakt auf der internationalen Bühne kaum vorstellen. Karol Nawrocki habe ihn kaum einen Monat nach seiner Amtseinführung im Weißen Haus erlebt.
Auch Jerzy Haszczyński schreibt sein Kommentar in der Tageszeitung zu der USA-Visite des Präsidenten. Wie bemerkt, habe Donald Trump zusätzlich zur Bereitschaft US-Truppen in Polen zu verstärken, verraten, er habe nie daran gedacht, Soldaten aus Polen abzuziehen. Er fügte sogar hinzu, dass die Truppen in Polen aufgestockt werden könnten, „wenn die Polen dies wünschen“.
Dem Autor zufolge könnten aber andere Länder von einem Abzug oder einer Reduzierung der US-Truppen betroffen sein. Bei Polen mache der US-Präsident deutlich eine Ausnahme. Wie wir lesen, könne man somit bis zum Ende von Trumps Amtszeit davon ausgehen, dass Polen in dieser Angelegenheit einen verlässlichen – und wichtigsten – Verbündeten habe.
Trump behandle seine ausländischen Gäste unterschiedlich. Nawrocki habe er aber ähnlich wie etwa den finnischen Präsidenten Alexander Stubb empfangen: mit zahlreichen Komplimenten. Er betonte auch seinen Stolz, dass er vor der Präsidentschaftswahl auf den rechts-konservative Karol Nawrocki gesetzt habe. Eine derart klare Unterstützung eines Politikers in einem anderen Land sei kontrovers, so der Autor, und könnte dessen Handlungsspielraum in Konfliktsituationen einschränken. Bisher zeige sich jedoch, dass die ideologische Nähe zwischen Trump und Nawrocki positive Effekte für Polen habe. Präsident Karol Nawrocki, neu in der Außenpolitik, habe den Besuch geschickt, genutzt: Er hob die Höhe der polnischen Verteidigungsausgaben hervor und verband dies mit der erwünschten Präsenz amerikanischer Truppen in Polen. Wie Haszczyński abschließend schreibt, sei dies umso bedeutender, zumal Polen aus früheren Erfahrungen die Anwesenheit ausländischer Soldaten lange negativ betrachtet habe.
DoRzeczy: „Interne Konflikte schwächen Position Polens“
Auch der Chefredakteur der rechts-konservativen Wochenzeitung „Do Rzeczy" kommentiert den Besuch des polnischen Präsidenten in Washington. Wie Paweł Lisicki sagt, sei es sei gut, dass es zum Treffen von Karol Nawrocki mit Donald Trump gekommen sei. Es sei selbstverständlich, dass Polen als natürlicher Verbündeter in Washington präsent sei. Das Treffen selbst sei jedoch in keinem Sinne bahnbrechend gewesen.
„Wäre da nicht die kindische Haltung der polnischen Regierung gewesen, die alles tat, um zu beweisen, dass das Treffen völlig sinnlos sei – und das Treffen von Minister Sikorski mit Marco Rubio anstelle von Donald Trump mit Karol Nawrocki –, hätten wir es einfach als eines von vielen normalen diplomatischen Treffen betrachtet“, so der Publizist.
Wie wir lesen, empfangen die USA Hunderte von Staats- und Regierungschefs. Es sei daher positiv, dass der polnische Präsident Zugang zu Donald Trump habe – ein Zugang, den Premierminister Donald Tusk nicht habe. Zugleich stellt Lisicki klar: Es sei nichts Außergewöhnliches geschehen, was die Welt erschüttert hat. Für Lisicki bleibe Polen einfach weiterhin ein treuer Verbündeter der USA. Der Chefredakteur spricht sogar von einer Art Vasallenrolle, da ein Verbündeter stets ernst genommen werden müsse. Zum Nachteil Polens wirke ohne Zweifel der sich in die Länge ziehende politische Konflikt zwischen der Regierung und dem Präsidenten. Geht es nach Lisicki, könnte vor allem die „kindische Haltung" der Regierung den USA die Möglichkeit geben, Polen nach Belieben auszuspielen.
Dziennik/Gazeta Prawna: Trump gibt nichts umsonst
Im Gespräch mit der Polnischen Presseagentur PAP bewertet Prof. Radosław Fiedler von der Adam-Mickiewicz-Universität in Poznań Nawrockis Besuch als wichtig: „Es ist besser, mit Präsident Trump zu sprechen, als ihn zu ignorieren. Sympathien spielen eine Rolle, aber man darf nicht vergessen, dass Donald Trump extrem transaktional ist. Die Präsenz der US-Truppen kann erhöht werden – aber unter bestimmten Bedingungen“, sagt der Experte.
Der Leiter der Fakultät für außereuropäische Politikwissenschaften erinnert an das eindeutige Engagement der Trump unterstützenden MAGA-Bewegung (Make America Great Again) für die Kandidatur von Karol Nawrocki während des Wahlkampfs. Er weist darauf hin, dass das Treffen der beiden Präsidenten eine Gelegenheit gewesen sei, alte Projekte „wiederzubeleben“, etwa das sogenannte Fort Trump oder die Integration der europäischen Staaten des Drei-Meere-Formats. „Das sind bedeutende Themen, aber sehr allgemein, und von konkreten Maßnahmen kann noch keine Rede sein“, so seine Einschätzung.
Solch ein Besuch bringe keine konkreten Abkommen oder Dokumente, sondern nur allgemeine Erklärungen. Es sei gut, dass sie erfolgen, denn sie liefern Argumente, um diese später zu festigen und dafür zu lobbyieren, lesen wir. Dafür sei jedoch die Zusammenarbeit mit der Regierung erforderlich, betont der Professor. „Wenn die polnisch-amerikanischen Beziehungen mit zwei Stimmen zersplittert und getrennte Besuche durchgeführt werden, besteht die Gefahr, dass nur leere Phrasen bleiben und keine konkreten Schritte folgen“, betont Fiedler.
Dies sei gefährlich und könnte von amerikanischer Seite ausgenutzt werden, fügt er hinzu. Besorgnis des Experten errege in diesem Zusammenhang, dass beim Treffen der beiden Präsidenten kein Vertreter des polnischen Außenministeriums anwesend war. Donald Trump sei nämlich ein schwieriger Gesprächspartner. Während der Verhandlungen könnten Fehler passieren. Deshalb, so seine Einschätzung, könnte ein breiteres Spektrum von Beratern des polnischen Präsidenten mögliche Probleme korrigieren. Wie wir lesen, bestehe Politik aus Gesten, die sich auch an Wähler richten. Dahinter müsse jedoch eine gemeinsame Handlung stehen. Fiedler betont daher zum Schluss erneut die Notwendigkeit, Polen nicht nur durch den Präsidenten zu repräsentieren, sondern auch durch seine Zusammenarbeit mit der Regierung und die Wahrung nationaler Interessen. Polen sei nämlich zur Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten verdammt, so das Fazit des Experten.
Autor: Piotr Siemiński