Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Montag in Berlin sagte Tusk, Polen und Deutschland würden ihre bilateralen Beziehungen und die Anstrengungen zum Schutz der östlichen EU-Grenze verstärken. Warschau und Berlin sprächen „mit einer Stimme über die Notwendigkeit, Europa von russischer Energie unabhängig zu machen“, fügte er hinzu.
Merz sagte vor Journalisten: „Wir haben unsere Minister beauftragt, ein Abkommen über die Verteidigungszusammenarbeit auszuarbeiten (...). Wir wollen dies im bilateralen Jubiläumsjahr 2026 abschließen“ – dem 35. Jahrestag des polnisch-deutschen Partnerschaftsvertrags.
Die Äußerungen fielen am Rande der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin. Dabei haben Minister beider Länder über zentrale bilaterale und europäische Themen beraten. Nach Angaben der polnischen Presseagentur PAP gehörten Verteidigung, grenzüberschreitende Infrastruktur, Migration und die weitere Unterstützung der Ukraine zu den Schwerpunkten.
Auf der Tagesordnung stand zudem die Rückgabe von Kunstwerken, die im Zweiten Weltkrieg von NS-Deutschland aus Polen geraubt wurden. Die Frage der Entschädigungen für polnische NS-Opfer galt ebenfalls als einer der zentralen Streitpunkte der Begegnung. Der Kanzler sagte, die jüngsten Beschlüsse gäben neuen Schwung für die Errichtung eines dauerhaften Denkmals für die polnischen Bürger, die zwischen 1939 und 1945 Opfer des Zweiten Weltkriegs und der NS-Gewaltherrschaft waren. Er fügte hinzu, dass die Ausschreibungen für das dauerhafte Denkmal auf deutscher Seite in Kürze starten sollen.
Bei einem Treffen im Mai in Warschau hatten Tusk und Merz einen „Neuanfang“ in den polnisch-deutschen Beziehungen angekündigt und zugesagt, die Zusammenarbeit in der Verteidigung und beim Schutz der Grenzen zu verstärken.
Pap/TVP/ps