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Besuch des Bundespräsidenten in Polen abgesagt

18.11.2026 17:20
Frank-Walter Steinmeier wird vorerst nicht nach Polen reisen. Der Besuch des Bundespräsidenten war für Montag geplant, wurde jedoch verschoben. Steinmeier sollte sich unter anderem mit dem polnischen Präsidenten Karol Nawrocki treffen.
Der Besuch wurde verschoben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest, teilte Cerstin Gammelin aus dem Pressestab des Bundesprsidenten der polnischen Presseagentur PAP mit. Nach Angaben aus informierten Kreisen seien die Chancen gering, dass Steinmeier noch vor dem Ende seiner Amtszeit im Mrz 2027 nach Polen kommt.
„Der Besuch wurde verschoben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest“, teilte Cerstin Gammelin aus dem Pressestab des Bundespräsidenten der polnischen Presseagentur PAP mit. Nach Angaben aus informierten Kreisen seien die Chancen gering, dass Steinmeier noch vor dem Ende seiner Amtszeit im März 2027 nach Polen kommt. Foto: shutterstock/SC Image

„Der Besuch wurde verschoben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest“, teilte Cerstin Gammelin aus dem Pressestab des Bundespräsidenten der polnischen Presseagentur PAP mit. Nach Angaben aus informierten Kreisen seien die Chancen gering, dass Steinmeier noch vor dem Ende seiner Amtszeit im März 2027 nach Polen kommt. Die deutsche Seite hatte die Reise Anfang September gegenüber Journalisten angekündigt.

Steinmeiers Abschiedsbesuch
Damit bleiben nur noch vier Monate, um den Besuch zu organisieren. Steinmeiers zweite Amtszeit endet nach zehn Jahren im Amt am 18. März 2027. Sein für November geplanter Besuch in Polen sollte einen Abschiedscharakter haben. Aus polnischen und deutschen Kreisen sei inoffiziell zu hören, dass es nach der Verschiebung des Termins wahrscheinlich nicht mehr zu einem Besuch des scheidenden Bundespräsidenten in Polen kommen werde.

Im Mittelpunkt sollte die Entschädigung für Kriegsverbrechen stehen
Noch am 22. Oktober hatte der Leiter des Büros für Internationale Politik in der Kanzlei des polnischen Präsidenten, Marcin Przydacz, bei einem Besuch in Berlin angekündigt, dass die Entschädigung Deutschlands für die Verbrechen der Nationalsozialisten zu den zentralen Themen des Steinmeier-Besuchs in Polen gehören würde. Präsident Nawrocki habe das Thema seines im vergangenen Jahr unterbreiteten Vorschlags ansprechen wollen. Demnach könnten deutsche Investitionen in die Streitkräfte an der östlichen NATO-Flanke Teil der Entschädigungsleistungen sein.

Die Frage einer sogenannten humanitären Geste für die polnischen Opfer der deutschen Besatzung belastet die Beziehungen zwischen Warschau und Berlin seit längerer Zeit. Polen bringt das Thema regelmäßig in bilateralen Gesprächen zur Sprache. Dennoch sind im Entwurf des deutschen Haushalts für 2027, über den der Bundestag Ende November abstimmen soll, keine Mittel für Entschädigungsleistungen vorgesehen.

Am 1. Dezember 2025 jährt sich zudem zum ersten Mal der Appell von Ministerpräsident Donald Tusk an die deutsche Seite, in dieser Frage konkrete Schritte zu unternehmen. Bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen im Kanzleramt hatte Tusk damals im Anwesenheit von Bundeskanzler Friedrich Merz mit Blick auf die Entschädigungsleistungen gesagt: „Beeilen Sie sich.“

Das letzte bilaterale Treffen zwischen Steinmeier und Nawrocki hatte am 16. September 2025 in Berlin stattgefunden. Im Schloss Bellevue sprachen die beiden Präsidenten unter anderem über die regionale Sicherheit und die deutsche Entschädigung für das Polen im Zweiten Weltkrieg zugefügte Leid.

Zuletzt war Steinmeier am 27. Januar 2025 in Polen. Er nahm an den Gedenkfeiern zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau teil. Sein letztes Treffen mit einem polnischen Präsidenten in Polen liegt ein halbes Jahr länger zurück. Am 1. August 2024 hatte er anlässlich des 80. Jahrestages des Warschauer Aufstands mit Andrzej Duda gesprochen.

PAP/ps


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